23. Januar 2013

Die Sitzungen der Enquete-Kommission

Übersicht

Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 19 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.

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Sechsmal veranstaltete die Kommission Experten-Anhörungen zu einzelnen Themen. Diese und alle anderen Enquete-Sitzungen fanden öffentlich statt - Besucherinnen und Besucher konnten die Veranstaltungen vor Ort mitverfolgen. Ein Großteil der Sitzungen wurde zudem per Livestream übertragen. Tagesordnungen, Protokolle und weiteres Material zu den Sitzungen finden Sie unter "Themen" im Navigationspunkt "Sitzungen". Sämtliche Sitzungen der Kommission sind zudem in der Mediathek als Video verfügbar.

14. Januar 2013

Enquete-Kommission verabschiedet Zwischenberichte

Am 14. Januar 2013 hat die Enquete-Kommission drei Zwischenberichte beraten und beschlossen: Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz; Interoperabilität, Standards, Freie Software sowie die Bestandsaufnahme zum Thema Internationales und Internet Governance.

26. November 2012

Enquete-Kommission berät über Zwischenberichte

Am 26. November 2012 hat die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit, Green IT beschlossen. Unter den einstimmigen Handlungsempfehlungen ist die Einrichtung eines neuen Bundestags-Ausschusses "Internet und digitale Gesellschaft".

25. Juni 2012

Enquete empfiehlt Open Access für die Wissenschaft

Die Enquete hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 für die Förderung von Open Access in der Wissenschaft ausgesprochen. Weiteres Thema war die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratie und Staat.

23. April 2012

Enquete verabschiedet Bestandsaufnahme Bildung und Forschung

Am Montag, dem 23. April 2012, hat die Internet-Enquete große Teile des Zwischenberichts zum Thema Bildung und Forschung verabschiedet. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Gerold Reichenbach (SPD) haben die Mitglieder die 184-seitige Bestandsaufnahme (pdf) beraten und beschlossen.

19. März 2012

Öffentliche Anhörung zum Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation

Die Enquete-Kommission veranstaltete am 19. März 2012 ab 14 Uhr unter dem Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) eine öffentliche Anhörung zum Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation. Dieses Thema wird in der Projektgruppe Demokratie und Staat diskutiert. Dazu waren sechs externe Sachverständige eingeladen.

12. Dezember 2011

Expertenanhörung und Datenschutz-Zwischenbericht

In einer öffentlichen Expertenanhörung am 12. Dezember 2011 bekam die Internet-Enquete viele Anregungen zum Thema "Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt". Außerdem verabschiedeten die Enquete den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz.

17. Oktober 2011

Kommission verabschiedet Zwischenbericht zur Netzneutralität

Die Enquete-Kommission hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober 2011 den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität beschlossen. Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen einigten sich die Mitglieder dabei nicht. Stattdessen wird es dazu mehrere Sondervoten geben. Die Beratungen zum Thema Datenschutz wurden noch einmal vertagt.

4. Juli 2011

Kommission verabschiedet Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am Montag, den 4. Juli 2011 Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht verabschiedet. Im Zwischenbericht wird es darüber hinaus Empfehlungen zum Thema Medienkompetenz geben. Über Netzneutralität und Datenschutz wird nach der Sommerpause abschließend beraten werden.

27. Juni 2011

Internet-Enquete beschließt Bericht zur Medienkompetenz

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat in ihrer Sitzung am Montag, den 27. Juni 2011 den Zwischenbericht zum Thema Medienkompetenz beraten und beschlossen. Die Mitglieder haben zudem über Teile des Berichts zum Urheberrecht abgestimmt.

11. April 2011

Zehnte Sitzung der Internet-Enquete

Am 11. April 2011 kam die Internet-Enquete zu ihrer zehnten Sitzung zusammen. In der öffentlichen Sitzung verabschiedete die Kommission erste Teile des Zwischenberichts. Dabei handelte es um Texte aus der Projektgruppe Datenschutz, die nun von der Gesamtenquete beschlossen wurden.

24. Februar 2011

Arbeitsgruppe für Adhocracy

Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.

13. Dezember 2010

Anhörung Medienkompetenz: Kinder und Eltern schulen

Am 13. Dezember 2010 veranstaltete die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft eine öffentliche Anhörung zum Thema Medienkompetenz. Zehn Expertinnen und Experten stellten sich den Fragen der Kommissionsmitglieder.

29. November 2010

"Urheber, Verwerter und Nutzer in den Blick nehmen"

Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.

4. Oktober 2010

Öffentliche Anhörung Netzneutralität

Am 4. Oktober um 13 Uhr veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Anhörung zum Thema Netzneutralität. Unter dem Titel "Netzneutralität“ - Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement befragten die Kommissionsmitglieder zehn externe Sachverständige.

13. September 2010

Internet-Enquete befasst sich mit dem Thema Medienkompetenz

Am 13. September 2010 hat sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft in ihrer fünften Sitzung unter anderem mit dem Thema Medienkompetenz beschäftigt. Die Kommission hat dazu eine Projektgruppe eingesetzt.

5. Juli 2010

Internet-Enquete nimmt Digitalisierung in den Blick

Medienexperten, Juristen und Wirtschaftsvertreter wiesen am 5. Juli 2010 in der Enquete-Kommission auf die großen Chancen für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft hin, die es zu nutzen gelte. Unter der Überschrift "Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft - Bestandsaufnahme, Zukunftsaussichten" kamen sie zur ersten öffentlichen Anhörung der Kommission zusammen.

5. Mai 2010

Enquete-Kommission "Internet" konstituiert sich

Zu ihrer ersten, der konstituierenden Sitzung, kommt am Mittwoch, 5. Mai 2010, die neue Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" zusammen. Die öffentliche konstituierende Sitzung wird von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) eröffnet. Unmittelbar im Anschluss an die Konstituierung folgt eine öffentliche Arbeitssitzung, der sich wiederum eine Pressekonferenz anschließt.

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Stand: 23.01.2013