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Amtliches Protokoll
151. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. Januar 2012
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 17/8323 - |
Die Fragen 1 bis 11, 14 bis 16 sowie 20 werden beantwortet. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt eine Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 1 und 2 gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT. Die Fragen 12 und 13, 17 bis 19, 26 und 27, 30 bis 32, 35 und 36, 38 bis 40, 48 bis 58, 61 und 62, 69 bis 72 sowie 77 bis 79 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 60, 66 sowie 73 bis 76 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 21 bis 25, 28 und 29, 33 und 34, 37, 41 bis 47, 59, 63 bis 65, 67 und 68 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Solidarität von LINKEN-Abgeordneten mit dem syrischen Präsidenten Assad |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß Anlage 5 Nummer 5 GO-BT auf den nachfolgenden Sitzungstag vertagt. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 1 und 2 auf Drucksache 17/8323 |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)