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29. Januar 2013

Enquete beendet Arbeit erfolgreich

Die Enquete hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren fertiggestellt. Sie verabschiedete in ihrer letzten Sitzung am 28. Januar 2013 drei Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und den Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommission empfohlen, einen ständigen Bundestagsausschuss zum Thema Internet und digitale Gesellschaft einzurichten.

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14. Januar 2013

Enquete-Kommission verabschiedet Zwischenberichte

Am 14. Januar 2013 hat die Enquete-Kommission drei Zwischenberichte beraten und beschlossen: Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz; Interoperabilität, Standards, Freie Software sowie die Bestandsaufnahme zum Thema Internationales und Internet Governance.

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8. Januar 2013

Da geht was – die Blogparade der Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit

Zwischen Ende Oktober und Mitte Dezember 2012 hatte die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit zu einem besonderen Beteiligungsformat eingeladen: In einer so genannten Blogparade sammelte die Projektgruppe Meinungen und Ideen zum Thema Kommunikation im Netz.

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21. Dezember 2012

Enquete-Projektgruppen beenden die Arbeit

Zum Schluss war es ein Kraftakt: Am 10. Dezember 2012 haben drei der Enquete-Projektgruppen ein letztes Mal getagt. Doch damit sind nun alle zwölf Projektgruppen mit der Arbeit weitestgehend fertig, die Bestandsaufnahmen sind formuliert, die Handlungsempfehlungen beraten. So geht es nun weiter.

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10. Dezember 2012

Abgeschlossen: Beratungsmarathon zu Interoperabilität, Standards und Freier Software

Nach zwei mehrstündigen Sitzungen am 30. November und 10. Dezember 2012 hat die Projektgruppe ihre Arbeit abgeschlossen. Neben der Bestandsaufnahme konnten sich die Mitglieder auf zwölf gemeinsame Handlungsempfehlungen verständigen.

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10. Dezember 2012

Projektgruppe Verbraucherschutz schließt Arbeit ab

Die Projektgruppe Verbraucherschutz traf sich am 10. Dezember 2012 zu ihrer abschließenden Sitzung, um letzte Änderungen an ihrem Zwischenbericht zu beraten.

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29. November 2012

Handlungsempfehlungen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Ein letztes Mal kamen die Mitglieder der Projektgruppe unter dem Vorsitz des Sachverständigen Harald Lemke am 29. November 2012 zu einer Sitzung zusammen. Hauptthema der Sitzung waren die Handlungsempfehlungen.

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26. November 2012

In der Schlussrunde: Textarbeit zu Kultur, Medien, Öffentlichkeit

Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit hat sich am 25. und 26. November 2012 zu zwei rund drei- beziehungsweise sechsstündigen Sitzungen getroffen. In einem Kraftakt ist es den Mitgliedern gelungen, nahezu alle Punkte des Arbeitsprogramms abzuschließen.

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19. November 2012

Gespräch mit Internet Governance-Experten

Am Montag, dem 19. November 2012 ab 11 Uhr veranstaltete die Projektgruppe Internationales und Internet Governance ein Exprtengespräch mit dem Internet Governance-Experten Prof. Dr. Wolfgang Kleinwächter sowie Vertretern aus den betroffenen Bundesministerien. Die Sitzung wurde per Livestream übertragen und ist als Video verfügbar.

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7. November 2012

Open Access: Herzensthema für Bildungspolitiker

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages hat sich am 7. November mit den Handlungsempfehlungen der Enquete-Projektgruppe Bildung und Forschung befasst.

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22. Oktober 2012

Empfehlung für einen ständigen Internet-Ausschuss

Die Mitglieder der Projektgruppe Demokratie und Staat haben sich am 22.10.2012 auf gemeinsame Handlungsempfehlungen für mehr Bürgerbeteiligung geeinigt. Ein neuer Ausschuss „Internet und digitale Gesellschaft“ solle „schnellstmöglich“ im Deutschen Bundestag eingerichtet werden.

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22. Oktober 2012

Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit und Green IT ist am Ziel

Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT traf sich am 22. Oktober 2012 zu ihrer letzten Sitzung, um die Arbeit an ihrem Bericht abzuschließen.

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12. März 2013

Netzfundstückchen: Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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28. Februar 2013

Die Zwischenberichte der Enquete

Am 28. Januar 2013 hat die Internet-Enquete zum letzten Mal getagt und ihre Beratungen abgeschlossen. Insgesamt sind bisher sieben der Zwischenberichte erschienen (Stand Anfang März 2013). Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.

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25. Juni 2012

Enquete empfiehlt Open Access für die Wissenschaft

Die Enquete hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 für die Förderung von Open Access in der Wissenschaft ausgesprochen. Weiteres Thema war die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratie und Staat.

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13. Dezember 2011

"Von Bürgerbeteiligung profitiert die Politik gleich doppelt"

Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.

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23. Januar 2013

Die Sitzungen der Enquete-Kommission

Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 19 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.

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16. September 2011

Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete

"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.

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6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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