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Delegation des Petitionsausschusses reist nach Ankara und Istanbul
Vom 8. bis 12. Oktober 2012 wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Türkei - insbesondere die Städte Ankara und Istanbul - besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die Menschenrechte sein. Dabei sollen die Lage der syrischen Flüchtlinge und Fragen zum Verhältnis Türkei/Griechenland im Vordergrund stehen.
In Ankara werden sich die Delegationsteilnehmer über diese Fragen mit Mitgliedern des Petitionsausschusses und des Menschenrechtsausschusses des türkischen Parlaments austauschen und das Menschenrechtszentrum der Jandarma besuchen. Außerdem wird es zu einem Treffen mit dem Justizminister und dem Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte kommen.
In Istanbul werden Gespräche mit dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer sowie mit Vertretern von Menschenrechts- und Frauenrechtsorganisationen geführt. Es wird einen Austausch mit Vertretern des Vereins „Die Brücke“ geben, der sich als Bindeglied zwischen Türken und Deutschen, zwischen Ländern, Menschen, Kulturen und Sprachen versteht.
Der Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Stefanie Vogelsang (CDU/CSU), Steffen-Claudio Lemme (SPD), Manfred Todtenhausen (FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE.) sowie Memet Kiliç (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
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2013