Zwanzigste Sitzung zum Thema Zwischenberichte und Schlussbericht

Neunzehnte Sitzung zum Thema Zwischenberichte

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Achtzehnte Sitzung zum Thema Zwischenberichte und Gutachten

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Siebzehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Sechzehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Fünfzehnte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation"

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Vierzehnte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Wirtschaft, Arbeit, Green IT" und zum Thema Zwischenbericht.

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Dreizehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Zwölfte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Elfte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Zehnte Sitzung zum Thema Zwischenbericht

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Achte Sitzung als öffentliche Anhörung zum Thema "Medienkompetenz".

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Wahl des Vorsitzenden Axel E. Fischer (CDU/CSU) und seines Stellvertreters Martin Dörmann (SPD)

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Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer 17. und letzten Sitzung auf weitere Handlungsempfehlungen geeinigt, die sie der gesamten Enquete-Kommission am 27. Juni 2011 zur Entscheidung vorlegen will.

Welche Vorschläge der Öffentlichkeit wollen wir aufnehmen? Darüber berieten die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 23. Mai 2011. Außerdem stand Textarbeit auf der Tagesordnung.

Die Projektgruppe Netzneutralität biegt auf die Zielgerade ein: In ihrer Sitzung am 9. Mai 2011 diskutierten die Mitglieder über die Handlungsempfehlungen, die die Kommission dem Deutschen Bundestag vorlegen will.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer Sitzung am 1. April 2011 dafür ausgesprochen, den Projektgruppen mehr Zeit für die Erarbeitung der Handlungsempfehlungen einzuräumen. Auch der "18. Sachverständige" kann sich zu den Handlungsempfehlungen einbringen.

Am 28. März 2011 stand erneut Textarbeit am Entwurf für den Zwischenbericht auf der Tagesordnung der Projektgruppe. Zur Sitzung lagen zudem Entwürfe für Handlungsempfehlungen vor. Damit tritt die Projektgruppe in eine wichtige Arbeitsphase ein.

Die Projektgruppe Netzneutralität entschied sich in ihrer Sitzung am Montag, dem 28. Februar 2011 dafür, sämtliche bisher fertiggestellten Papiere auf Adhocracy zu veröffentlichen. Außerdem stand Textarbeit auf dem Programm.

Bei der Diskussion um Netzneutralität gibt es einen zentralen Begriff: Diskriminierungsfreiheit. Was bedeutet es, allen Diensteanbietern und Nutzern einen diskriminierungsfreien Zugang zum Internet zu ermöglichen? Darum ging es in der Sitzung am 21. Februar.

Wie kann man wachsende Datenströme im Internet effizient und zugleich verbraucherfreundlich bewältigen? Ist die Netzneutralität durch ein - gegenseitig bereits praktiziertes - Netzwerkmanagement und eine Differenzierung in Diensteklassen in Frage gestellt?

Nach den Grundsatzdebatten in der vorigen Projektgruppensitzung ist die Projektgruppe Netzneutralität in ihrer Sitzung am 24. Januar ein gutes Stück vorangekommen. Sechs Textentwürfe lagen zur Sitzung vor.

In welchen Punkten stimmen wir überein? Wo sind wir grund- sätzlich unterschiedlicher Auffassung? Diese Fragen stellten sich die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 17. Januar 2011.

Die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität sind in ihrer Sitzung am 6. Dezember ein gutes Stück vorwärts gekommen. In detaillierter Textarbeit beschäftigte sich die Projektgruppe mit mehreren Vorschlägen für den Kommissionsbericht.

Besuch in der Projektgruppe Netzneutralität: Auf Einladung des Projektgruppen-Vorsitzenden Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) beantwortete Matthias Kurth die Fragen der Projektgruppenmitglieder in ihrer Sitzung am 8. November. Kurth ist Präsident der Bundesnetzagentur.

Direkt im Anschluss an die öffentliche Anhörung trat am 4. Oktober die Projektgruppe Netzneutralität zusammen. Die Mitglieder zogen unter anderem ein Fazit der Anhörung.

Die Projektgruppe Netzneutralität hat in ihrer Sitzung am 20. September 2010 Arbeitsaufträge an ihre Mitglieder vergeben. Außerdem diskutierten die Mitglieder über die Experten und Fragen der öffentlichen Anhörung zur Netzneutralität am 4. Oktober.

Medienkompetenz in der digitalen Welt – zu diesem Thema findet am 13. Dezember 2010 ab 13 Uhr eine öffentliche Anhörung statt. Wieder haben die Kommissionsmitglieder zehn Sachverständige eingeladen. Im Forum können Fragen eingereicht werden.

Am 13. September 2010 hat sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft in ihrer fünften Sitzung unter anderem mit dem Thema Medienkompetenz beschäftigt. Die Kommission hat dazu eine Projektgruppe eingesetzt.

Die Projektgruppe hat die Arbeit an den Themenkomplexen I bis III abgeschlossen und wird mit ihren Ergebnissen im inhaltlichen Kommissions-Zwischenbericht vertreten sein. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 6. Juni 2011.

Die Projektgruppe Urheberrecht will ein Gutachten zum Thema Vergütungsmodelle und ihre Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von Urheberinnen und Urhebern in Auftrag bringen. Darauf verständigten sich die Mitglieder in der Sitzung vom 20. Mai 2011.

Auf ihrer Sitzung am 8. April 2011 befasste sich die Projektgruppe Urheberrecht noch einmal mit dem Begriff des geistigen Eigentums und der Beteiligung des 18. Sachverständigen. Außerdem stand Textarbeit am Themenkomplex I auf der Tagesordnung.

Braucht es in Zeiten der Digitalisierung einen neuen Umgang mit dem Begriff geistiges Eigentum? Wie kann der Gefahr der Entwertung kreativer Leistung begegnet werden? Die Projektgruppe Urheberrecht diskutierte diese und weitere Fragen in ihrer Sitzung am 25. März 2011.

Intensive Textarbeit und die Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger standen am 18. März 2011 in der Projektgruppe Urheberrecht auf der Tagesordnung. In der vorletzten Sitzung vor dem Zwischenbericht arbeitete sich die Projektgruppe durch viele offene Punkte im Text.

In ihrer Sitzung am Freitag, dem 25. Februar 2011 hat die Projektgruppe Urheberrecht Papiere mit Ergebnissen ihrer bisherigen Arbeit zur Veröffentlichung auf Adhocracy freigegeben. Die Projektgruppe diskutierte das weitere Vorgehen.

Die Projektgruppe hat sich in ihrer Sitzung am 11. Februar dafür entschieden, für den dritten und abschließenden Teil ihres Arbeitsprogramms eine neue Arbeitsmethode auszuprobieren. Damit will die Projektgruppe ihr Arbeitstempo weiter erhöhen.

Können, dürfen oder sollen Archive und Bibliotheken alte oder so genannte "verwaiste" Werke digitalisieren? Unter anderem um diese Fragen drehte sich die Diskussion in der Sitzung der Projektgruppe Urheberrecht am 28. Januar 2011.

In detaillierter Textarbeit hat die Projektgruppe Urheberrecht in ihrer Sitzung am 21. Januar an der Bestandsaufnahme für den Kommissionsbericht gefeilt. Dazu lagen mehrere Textentwürfe vor.

Nach der öffentlichen Anhörung am 13. Dezember traf sich die Projektgruppe Urheberrecht im Anschluss zur Textarbeit am ersten Teil ihres Arbeitsprogramms. Neben kleinen Detailfragen ging es auch um grundsätzliche Überlegungen.

Am 29. November veranstaltete die Enquete-Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Zehn Sachverständige äußerten sich zu den Fragen der Kommissionsmitglieder.

Eine Auswertung der Anhörung, der Zeitplan und Organisatorisches standen am 29. November auf der Tagesordnung der Projektgruppensitzung Urheberrecht. Die Gruppe traf sich unmittelbar im Anschluss an die Anhörung zum Urheberrecht.

In ihrer Sitzung am 8. Oktober 2010 hat die Projektgruppe Urheberrecht die öffentliche Anhörung am 29. November und weitere Sitzungstermine vorbereitet.

Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft: Damit befasst sich die Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission. In ihrem Arbeitsprogramm hält die Projektgruppe fest, wie sie die Arbeit strukturiert hat.