Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (rechts) gibt am Donnerstag, 16. Mai , vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zur Neuordnung der Bundeswehr ab. Über die Streitkräftereform debattieren die Abgeordneten im Anschluss 90 Minuten lang. ...
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Die geplante Änderung der Vorschriften zur Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten im Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz beschäftigt den Verteidigungsausschuss am Montag, 13. Mai , in einer öffentlichen Anhörung mit sechs Sachverständigen. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, auf die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten. In ihrem Antrag ( 17/13235 ) plädieren die Grünen zudem für die völkerrechtliche Ächtung von gezielten Tötungen mit Kampfdrohnen. Die Bundeswehr ...
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Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, vor einer Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr alle sicherheitspolitischen, völkerrechtlichen und ethischen Fragen umfassend zu klären. In ihrem entsprechenden Antrag ( 17/13192 ) sprechen sich die Sozialdemokraten zudem ...
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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (Foto), hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Debatte zum Wehrbericht 2012 am Freitag, 19. April , aufgerufen, aufgerufen, mehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu tun. ...
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Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die „Zusammenarbeit der verschiedenen Instanzen, die sich innerhalb der Bundeswehr mit Fragen des multikulturellen Wandels befassen“, verbessern und im Bundesverteidigungsministerium bündeln. In einem ...
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Die Bundeswehrreform führt bei Soldaten zu Verunsicherungen und Überbelastungen, schreibt der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (links, mit Bundestagspräsident Norbert Lammert) im Wehrbericht 2012 , der am Freitag, 19. April , im Bundestag debattiert wird. ...
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Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/12672 ) in ihrer Antwort ( 17/12960 ) über die Termine öffentlicher Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal des Jahres 2013. Zu diesen Auftritten gehören unter anderem die Beteiligung an Messen und ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2013. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/12672 ) will sie unter anderem wissen, welche Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen der Bundeswehr zum gegenwärtigen Zeitpunkt ...
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