Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Tagesordnungen > 243. Sitzung, Donnerstag, 06.06.2013
4.a) Beratung Antwort Bundesregierung auf GrAnfrage CDU/CSU, FDP
Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland
- Drs 17/11461, 17/13343 -
b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Kommunen von den Kosten für bauliche Maßnahmen an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen befreien
- Drs 17/10820, 17/12452 -
c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Wer bestellt, bezahlt - Konnexität zugunsten der Kommunen im Grundgesetz verankern
- Drs 17/6491, 17/13301 -
(TOP 4a-c, 01:30 Stunden)
5.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Bedarfsgerechtes Wohnen dauerhaft sichern - Gemeinnützigen Wohnungswirtschaftssektor entwickeln
- Drs 17/13552 -
b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Programm "Soziale Stadt" zukunftsfähig weiterentwickeln - Städtebauförderung sichern
- Drs 17/10999, 17/12453 -
c) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag SPD
Bezahlbares Wohnen in der sozialen Stadt
zum Antrag DIE LINKE.
Wohnungsnot bekämpfen, Sozialen Wohnungsbau neu starten und zum Kern einer gemeinnützigen Wohnungswirtschaft entwickeln
zum Antrag DIE LINKE.
Wohn- und Mietensituation von Studierenden verbessern
- Drs 17/12485, 17/12481, 17/11696, 17/13776 -
(TOP 5a-c, 01:30 Stunden, namentliche Abstimmung)
54.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren
55.) Abschließende Beratungen o. Aussprache
ZP 7) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesamtvolumen der Wahlversprechen von Bundeskanzlerin Dr. Merkel - Auswirkungen auf die Steuer- und Haushaltspolitik des Bundes
(ZP 7, 01:00 Stunden)
6.) Beratung BeschlEmpf u Ber 1.UA
Gorleben
- Drs 17/13700 -
(TOP 6, 01:00 Stunden)
7.) Beratung SchlBer Enquete-Kommission
"Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Martkwirtschaft"
- Drs 17/13300 -
(TOP 7, 01:00 Stunden)
ZP 8) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Bekämpfung des Menschenhandels und Überwachung von Prostitutionsstätten
- Drs 17/13706 -
(ZP 8, 00:30 Stunden)
9.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Altersarmut bekämpfen - Mit der Garantierente
- Drs 17/13493 -
(TOP 9, 00:45 Stunden)