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18. April 2013

Datenschutz, Persönlichkeitsrechte

Die Projektgruppe gehörte zu einer der ersten der Enquete-Kommission. Konstituiert am 14. Juni 2010, trafen sich die Mitglieder unter dem Vorsitz von Manuel Höferlin (FDP) insgesamt 18-mal. Der Bericht erschien am 15. März 2012 und ist hier als pdf verfügbar.

Für ihren Bericht nahm die Projektgruppe zunächst eine Bestandsaufnahme bestehender Datenschutzregeln vor. Außerdem verständigten sich die Mitglieder über Prinzipien, Ziele, Werte und den Schutzgegenstand. Für die weitere Arbeit unterschieden sie zwischen Datenschutz im öffentlichen Bereich und im nicht-öffentlichen Bereich. Dabei befasste sich die Projektgruppe zum Beispiel mit Cloud Computing, so genannten Verfallsdaten im Internet, Privacy by Design und Privacy by Default, Persönlichkeitsprofilen, Datenweitergabe und -handel sowie mit Beschäftigtendatenschutz. In einem Expertengespräch begrüßte die Projektgruppe im Februar 20111 den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar.




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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/Datenschutz/index.jsp

Stand: 18.04.2013