13. September 2010

Diskussionsrunde zum Tag der offenen Tür

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag: Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft präsentierte sich am Sonntag, dem 12. September 2010 am Tag der offenen Tür im Deutschen Bundestag.

Am Info-Stand und in einer Diskussionsrunde im Paul-Löbe-Haus konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger sieben Kommissionsmitglieder persönlich befragen. Jens Koeppen (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Sebastian Blumenthal (FDP), Jimmy Schulz (FDP), Halina Wawzyniak (Die Linke.) Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) und der Sachverständige Alvar Freude beantworteten die Fragen der überwiegend jungen Leute im Sitzungssaal E400. Viele Fragen kreisten dabei um tagesaktuelle netzpolitische Themen. Die sechs Abgeordneten und der Sachverständige betonten, dass Enquete-Kommissionen vor allem übergeordnete Fragestellungen abseits des Tagesgeschehens bearbeiten. Die Aufgabe, so die Kommissionsmitglieder, liege nicht darin, Gesetzentwürfe auszuarbeiten, sondern vielmehr eine Bestandsaufnahme zu machen und Handlungsempfehlungen auszusprechen.

Die Kommissionsmitglieder verwiesen auch noch einmal auf die Rolle des sogenannten "18. Sachverständigen": Bürgerinnen und Bürger seien herzlich eingeladen, sich einzubringen.

Die Sitzungen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft sind öffentlich und als Livestream beziehungsweise Video verfügbar. Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission findet am Montag, dem 13. September 2010, ab 13 Uhr statt.