18. April 2013
Die Projektgruppe unter dem Vorsitz von Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) tagte zwischen Juni 2011 und Oktober 2012 in 17 Projektgruppensitzungen, einer Klausurtagung und einer öffentliche Anhörung. Der 144 Seiten starke Bericht (hier als pdf) erschien am 6. Februar 2013.
© DBT/ Arndt Oehmichen
Inhaltlich gliederten die Mitglieder die Arbeit in die Bereiche E-Demokratie - Grundlagen; E-Parlament, also Legislative in der vernetzten Gesellschaft; E-Government beziehungsweise Exekutive in der vernetzten Gesellschaft und E-Justiz, also Judikative in der vernetzten Gesellschaft. Einen weiteren Schwerpunkt bildete das Thema Strukturwandel der Öffentlichkeit, in dem es unter anderem um Online-Partizipation ging - ein Thema, dem sich die Projektgruppe über die Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission auch ganz direkt widmete: Für ihr Arbeitsprogramm und für die Handlungsempfehlungen hat die Projektgruppe viele Vorschläge von der Plattform übernommen.
Aus dem Bericht der Projektgruppe Demokratie und Staat stammt auch der Vorschlag, einen neuen Ausschuss Internet und digitale Gesellschaft einzurichten.