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Worum geht es?

Auf der Beteiligungsplattform www.enquetebeteiligung.de können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung äußern und Vorschläge unterbreiten. Der Beteiligungsprozess ist eng mit den parlamentarischen Abläufen verzahnt – Ideen und Vorschläge fließen von außen direkt in die Arbeit der Kommission ein. Gefragt ist deshalb auch das Expertenwissen der Institutionen. Über einen speziellen Zugang können diese ihre Positionen darlegen. Die Beteiligungsschritte sind transparent, alle Argumente und Interessen offengelegt.

Wer steht dahinter?

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft nutzt die Plattform www.enquetebeteiligung.de in Zusammenarbeit mit dem nicht-kommerziellen Verein Liquid Democracy. Die Enquete-Kommission besteht aus 17 Abgeordneten und 17 externen Sachverständigen, darunter Wissenschaftler, IT-Unternehmer, Programmierer und Blogger. Das Ziel der Arbeit ist es unter anderem, dem Gesetzgeber netzpolitische Handlungsempfehlungen zu geben. Die interessierte Öffentlichkeit, die sich online an der Arbeit beteiligen will, wird von der Kommission als 18. Sachverständiger betrachtet.

Wie geht das?

Der Beteiligungsprozess hat mehrere Phasen: Er verläuft von der Themen- über die Meinungsfindung bis zur Abstimmungsphase. Die Nutzer können zunächst eigene Vorschläge zur Arbeitsprogramm machen. In der Meinungsfindungsphase werden alle vorläufigen Arbeitspapiere der Kommission auf der Plattform veröffentlicht. Diese können kommentiert und bewertet werden. Die Ergebnisse aus der Abstimmungsphase fließen direkt in die Arbeit der Kommission ein. Die Kommissionsmitglieder entscheiden am Ende, welche Anregungen in den Bericht an das Parlament aufgenommen werden.

Um welche Themen geht es?

In den kommenden Monaten beschäftigen sich die Projektgruppen der Kommission mit den folgenden Themen:

Demokratie und Staat

Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz

Bildung und Forschung

Wie kann ich mich anmelden?

Wenn Sie sich mit Ihrer Organisation auf der Plattform registrieren wollen, nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit dem Sekretariat der Enquete-Kommission auf. Bitte füllen Sie das Antragsformular unten aus. Das Sekretariat prüft Ihre Angaben und registriert Sie auf der Plattform. Als Institution ist Ihr Nutzeraccount entsprechend gekennzeichnet und damit verifiziert. Anschließend können Sie Ihre Positionen auf der Plattform einstellen.