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Auf der Tagesordnung der AG Online-Beteiligung und –Evaluation stand zunächst eine erste Bewertung der bisherigen Online-Beteiligung. Die Mitglieder sichteten die Zahlen: 1452 Netzer haben sich bisher auf der Beteiligungsplattform registriert und insgesamt 241 Vorschläge eingereicht. Die Projektgruppen haben 426 Papiere eingebracht, in 9882 Abstimmungen haben die Nutzer dazu ihre Meinung geäußert.

Niedrige Zahlen bei den Abstimmungen

Keine ganz niedrigen Zahlen, doch die Anzahl der Nutzer, die sich bei den Schluss-Abstimmungen der Projektgruppen beteiligt haben, bewegte sich zumeist im einstelligen Bereich. Das sei zahlenmäßig enttäuschend gewesen, sagte ein Projektgruppenvorsitzender der bereits tagenden Projektgruppen. Man habe gehofft, mit dem Einsatz einer Beteiligungsplattform zusätzlich zu Forum und Blog mehr Menschen zum Mitmachen zu motivieren. Andere Mitglieder wiesen darauf hin, dass die Beteiligung mittendrin gestartet sei und die Kommission aus den ersten Ergebnissen viele Erkenntnisse ziehen könne.

Pläne für den zweiten Durchgang

Mit dem Blick auf die kommenden Beteiligungsschritte sprach die AG danach über die Anpassungen für den zweiten Beteiligungsdurchgang. Das Kommissions-Sekretariat stellte dazu Vorschläge für das kommende Verfahren und einige Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit vor.

Agenda Setting, Meinungsfindung, Abstimmung

So soll die Beteiligung an den kommenden Projektgruppen via Adhocracy in jeweils drei Beteiligungsphasen gegliedert sein: Agenda Setting, Meinungsfindung und Abstimmung. Für jede Phase sind die Aufgaben aller Beteiligten genau definiert. Jeder Schritt soll genau kommuniziert werden. Näheres können Sie hier erfahren (pdf).

Erleichterter Einstieg für Institutionen

Die Beteiligung richtet sich nicht nur an Einzelpersonen, sondern auch an das Fachpublikum. Um Verbänden und Institutionen den Zugang zur Plattform leichter zu machen, diskutierten die AG-Mitglieder über die Möglichkeit von verifizierten Accounts in Adhocracy, über die Verbände ihre Positionen veröffentlichen können. Nutzer solcher Accounts könnten sich nicht an Abstimmungen beteiligen, die Verbände könnten jedoch ihre Mitglieder dazu aufrufen, sich zu registrieren und zu beteiligen und so ein größeres Interesse generieren.

Adhocracy: genauer Arbeitsstand jeder Projektgruppe

Anpassungen sind auch auf der Plattform selbst geplant, darunter detaillierte Ereignisseiten für jede Projektgruppe, über die die Nutzer den genauen Arbeitsstand in den Projektgruppen verfolgen können, sowie eine verbesserte Verknüpfung von Vorschlägen mit Papieren beziehungsweise Änderungsvorschlägen. Dabei soll das Anlegen von Vorschlägen durch eine Schritt-für-Schritt-Nutzerführung einfacher und übersichtlicher werden und jeden Vorschlag mit der Projektgruppenarbeit verzahnen.

Öffentlichkeitsarbeit

Begleitend zum Start der kommenden Projektgruppen ist eine Pressekonferenz geplant sowie gezielte themenbezogene Öffentlichkeitsarbeit durch Newsletter und Infopakete für die Kommissionsmitglieder und andere Multiplikatoren.

Hintergrund: Die AG Online-Beteiligung und -Evaluation

Die AG Online-Beteiligung und Evaluation trat am 10. Mai 2011 zum dritten Mal zusammen. Eingesetzt wurde sie auf Initiative der Sachverständigen Nicole Simon, Alvar Freude, padeluun, Constanze Kurz und Markus Beckedahl. In dem daraufhin gefassten Beschluss heißt es: "Die Enquete-Kommission richtet, wie vom Ältestenrat angeregt, eine Arbeitsgruppe zur Online-Beteiligung ein [...]. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, zeitnah konkrete und verbindliche Abläufe und Prozesse für die Sicherstellung der Beteiligungsmöglichkeit zu erarbeiten und hierzu auch konkrete Fristen zu formulieren. (Zur Ausschussdrucksache, pdf.) Dem Gremium gehören die Abgeordneten Jens Koeppen (CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD), Jimmy Schulz (FDP), Herbert Behrens (Die Linke.) und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die fünf antragstellenden Sachverständigen an. Den Vorsitz hat der Kommissionsvorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU). Zur Sitzung am 10. Mai waren außerdem die Vorsitzenden der bereits bestehenden und der kommenden Projektgruppen sowie drei Mitglieder des Vereins Liquid Democracy e.V. eingeladen.