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Für die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft steht im Jahr 2011 viel auf dem Programm: Die vier bestehenden Projektgruppen sollen ihre Arbeit in diesem Jahr weitgehend abschließen, vier neue Projektgruppen sind beschlossene Sache. Im Frühjahr will die Enquete-Kommission dem Plenum des Deutschen Bundestages einen Zwischenbericht mit Ergebnissen ihrer Arbeit vorlegen.

Konkrete Handlungsempfehlungen für das Parlament

Berichte von Enquete-Kommissionen sind Handlungsempfehlungen für den Gesetzgeber: Mit dem Bericht soll dem Bundestag, der ja die Kommission eingesetzt hat, um Parlamentsbeschlüsse vorzubereiten, eine Arbeitsgrundlage gegeben werden. In der Regel steht es Enquete-Kommissionen frei, zu einem Teil des Untersuchungsauftrags vorab in einem Zwischenbericht Stellung zu nehmen.

Zwischenbericht voraussichtlich im Mai 2011

Bei der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wurde schon im Einsetzungsbeschluss festgehalten, dass es nach rund einem Jahr einen Zwischenbericht geben soll. Voraussichtlich wird die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht Ende Mai 2011 im Plenum des Deutschen Bundestages vorstellen können.

Neue Projektgruppen

Bis dahin hat sich die Internet-Enquete noch einiges vorgenommen. Während die Arbeit in den vier bestehenden Projektgruppen Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht noch läuft, können sich die nächsten Projektgruppen bereits konstituieren. Sie werden die Themen Wirtschaft, Arbeit, Green IT beziehungsweise Demokratie und Staat zum Gegenstand haben. Zwei weitere Projektgruppen – Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz sowie Internationales und Internet Governance – sind durch die Kommission beschlossen worden. Und noch zwei weitere Projektgruppen sollen Ende des Jahres die Arbeit aufnehmen.

Bis März: Projektgruppenarbeit

Zumindest das erste Quartal des Jahres wird für die Kommission im Zeichen der Projektgruppen stehen: 13 Projektgruppensitzungen sind bis Mitte März geplant. Die erste Kommissionssitzung des Jahres findet am 14. März 2011 statt.

19. Januar 2011: deutsch-französische Videokonferenz

Ins Jahr startet die Enquete-Kommission aber zunächst ganz international: Am 19. Januar 2011 trifft sich die Kommission per Videokonferenz mit der "Mission d'information commune sur les droits de l'individu dans la révolution numérique", einer Kommission des französischen Parlaments. Nähere Informationen dazu gibt es in Kürze hier.