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Ziel der beiden letzten Projektgruppensitzungen war es, die Bestandsaufnahme für den Projektgruppenbericht noch im November 2012 inhaltlich abzuschließen. Die Mühe hat sich gelohnt: Am späten Abend des 26. Novembers war das umfangreiche Arbeitsprogramm zu Kultur, Medien und Öffentlichkeit in nahezu allen Punkten abgearbeitet – und das, obwohl die Projektgruppe erst seit diesem Herbst tagt. Offen ist nun noch nur ein Beitrag zum Thema Gaming. Die Projektgruppe hofft, auch diesen noch in den Bericht aufnehmen zu können.

Diskussion über Begriff "öffentlich-rechtlich"

In der Sonntagssitzung wurden insgesamt acht Textentwürfe für die Bestandsaufnahme bearbeitet und fertiggestellt. Zentrales Thema war der Beitrag zur Neudefinition des Begriffs "öffentlich-rechtlich". Die Mitglieder entschlossen sich im Laufe der Diskussion dazu, den Text nun unter der Überschrift "Perspektiven öffentlicher Förderung von Medieninhalten" im Bericht zu veröffentlichen. Unter den Fraktionen, aber auch den Sachverständigen war dieser Text zunächst sehr umstritten. Einigkeit bestand darin, dass sich alle Mitglieder entschieden für den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Systems aussprachen. Insofern war der Wille groß, den Text konsensual zu fassen. Über mehrere Sitzungen und Diskussionsrunden hinweg schien eine Einigung allerdings nicht möglich – zu sehr gingen die Meinungen darüber auseinander, in welcher Form der Erhalt des öffentlich-rechtlichen Systems garantiert werden soll. In der Projektgruppensitzung gelang es dann aber schließlich doch, Formulierungen zu finden, denen alle Beteiligten zustimmen können.

Textarbeit: Abschnitt für Abschnitt, Satz für Satz

In der Sitzung am Montag wurden die letzten noch offenen Beiträge abgeschlossen – einer vor allem formal fertiggestellt, zwei noch einmal inhaltlich aufgerufen. Abschnittsweise, teilweise satzweise gingen die Mitglieder die Entwürfe durch, passten Formulierungen an und gaben den Texten den letzten Schliff, um sie konsensfähig zu machen. Außerdem begannen die Mitglieder mit der Diskussion erster Leitlinien und möglicher Handlungsempfehlungen.

Kultur: Auswirkungen der Digitalisierung auf Kulturgüter und Kreative

Der Hauptdiskussionspunkt in der Sitzung am Montag war das große Kapitel zum Thema Kultur. Zunächst gab es Anlass zur Sorge, dass die verbleibende Zeit nicht ausreichen würde, um diesen Bereich angemessen zu bearbeiten. Schließlich legte aber ein Autorenteam aus Abgeordneten und Sachverständigen doch noch einen umfangreichen Kapitelentwurf von insgesamt 45 Seiten vor, dem die große Mehrheit der Mitglieder zustimmen konnte. Im Text geht es einerseits um die Veränderungen der Produktion, Distribution und Nutzung von künstlerischen Werken und kreativen Inhalten, andererseits werden die Auswirkungen der Digitalisierung auf Kulturgüter beschrieben. Der dritte große Bereich widmet sich der sozialen Lage der Kreativen. Der Text stellt insofern eine Momentaufnahme dar, als alle Aspekte laufend einem starken Wandel unterzogen sind. Angesichts der Länge des Textes wollen die Mitglieder einzelne Aspekte noch einmal genau prüfen und behalten sich kleinere Änderungen vor.

Zukunftsgerichtete Leitfragen

Neben einigen Handlungsempfehlungen – so haben sich die Mitglieder verständigt – sollen vor allem Leitfragen entwickelt werden, die in den Fokus nehmen, welche Entwicklungen in den drei Bereichen Kultur, Medien und Öffentlichkeit in den nächsten Jahren zu erwarten sind. Wie könnte ein öffentlich-rechtliches System der Zukunft aussehen? Wie wird die Zeitungslandschaft aussehen? Unter welchen Voraussetzungen wird es möglich sein, Qualitätsjournalismus zu erhalten? Welche Haftungsregeln wird es geben, welche neuen Geschäftsmodelle? In diesem Sinne will die Projektgruppe Leitfragen abstecken, die auf die Zukunft gerichtet sind.

Auswertung der Bürgerbeteiligung

Auch die Online-Bürgerbeteiligung war Thema beider Sitzungen. Zur Textwerkstatt mussten die Mitglieder zur Kenntnis nehmen, dass der erhoffte Erfolg ausgeblieben ist – zu wenige Beiträge sind eingegangen. Erfreut zeigten sich die Mitglieder allerdings über den Anklang, den die Blogparade der Projektgruppe in der Öffentlichkeit findet. Hier wird die Projektgruppe das Versprechen einlösen, die Beiträge in den Bericht aufzunehmen. Weitere Beiträge können noch bis zum Sonntag, dem 16. Dezember 2012 eingereicht werden.

Die noch erforderliche Arbeit wie kleinere Änderungen und einzelne Anpassungen von Formulierungen wird nun vor allem im so genannten Umlaufverfahren, also per E-Mail, umgesetzt. Am 28. Januar 2013 soll der Projektgruppenbericht der Gesamtenquete zur Beratung und Abstimmung vorgelegt werden.