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Grünen-Fraktion fragt nach "Eingebürgerten-Register beim Bundesverwaltungsamt"
Inneres/Kleine Anfrage - 08.08.2011
Berlin: (hib/STO) Das ”Eingebürgerten-Register beim Bundesverwaltungsamt“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/6609). Darin verweist die Fraktion darauf, dass im Jahr 2007 die Rechtsgrundlage für das ”Register der Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten“ geschaffen worden sei. Das vom Bundesverwaltungsamt geführte Register, in dem unter anderen personenbezogene Daten eingebürgerter Deutscher gespeichert würden, habe allerdings schon zuvor existiert.
Wissen möchte die Fraktion unter anderem, wie viele deutsche Staatsangehörige in diesem Register erfasst sind, wie lange ihre Daten dort gespeichert werden und ob die Betroffenen über diese Speicherung informiert werden. Auch fragen die Abgeordneten, ob die Betroffenen die Möglichkeit haben, der Aufnahme ihrer Daten in diesem Register zu widersprechen. Ferner erkundigt sich die Fraktion danach, welche Behörden zu welchem Zweck Zugriff auf die in dem Register enthaltenen Daten haben.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
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