Heute im Bundestag (hib)

hib Nr. 332, Mi, 31. August 2011, 11:23 Uhr
Öffentliche Anhörung zu geplanter Wahlrechtsänderung
Zwei Projekte im Energieeffizienzfonds
Grüne fragen nach Kompetenzen in der EHEC-Krise
Grüne erkundigen sich nach Antibiotika in der Tierhaltung

hib Nr. 331, Di, 30. August 2011, 10:58 Uhr
Bundesregierung lobt Bildungs- und Forschungspolitik
1,2 Millionen Euro für Mittelstandsforschung
Im Bundestag notiert: Energieeffizienz bei Bundesgebäuden
Im Bundestag notiert: Novellierung der Energieeinsparverordnung

hib Nr. 330, Mo, 29. August 2011, 14:30 Uhr
Atomkraftwerke: Keine Gefahr durch Schadsoftware infiziert
Regierung: Neue fossile Kraftwerke sichern benötigte Kraftwerksleistung

hib Nr. 329, Fr, 26. August 2011, 11:00 Uhr
Geldwäscheprävention soll verbessert werden
Im Bundestag notiert: verdachtsunabhängige Kontrollen der Bundespolizei
Im Bundestag notiert: Entschädigungsverfahren von NS-Opfern

hib Nr. 328, Do, 25. August 2011, 11:40 Uhr
Maritime Wertschöpfung von großer Bedeutung
Lastabschaltung keine Lösung bei Engpässen im Stromnetz
Grüne fordern Bilanz der Regierung zu verbraucherpolitischen Vorhaben
Regierung soll Ärzte über Wirtschaftlichkeitsprüfungen besser informieren
Im Bundestag notiert: Förderung der energetischen Gebäudesanierung
Im Bundestag notiert: Forschungsreaktor BER-II
Im Bundestag notiert: "Neues Gesamtkonzept Elbe"
Im Bundestag notiert: Schutz vor Cyber-Angriffen

hib Nr. 327, Di, 23. August 2011, 11:55 Uhr
Regierung will sich für Einsichtnahme in Prüfbericht zum SWIFT-Abkommen einsetzen
Bundesregierung: Keine Einwände gegen Verlängerung des EUTM-Ausbildungsmandats
Im Bundestag notiert: eingetragene Lebenspartnerschaft

hib Nr. 326, Mo, 22. August 2011, 11:15 Uhr
Drei Menschen im zweiten Quartal 2011 infolge antisemitischer Straftaten verletzt
Austausch zwischen Hamburger und türkischer Polizei
Regierung hält an Dreiklang aus Geld, Zeit und Infrastruktur in der Familienpolitik fest
Im Bundestag notiert: Asylanhörungen mit Hilfe von Videokonferenztechnik
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der illegalen Migration

hib Nr. 325, Fr, 19. August 2011, 11:40 Uhr
66 Menschen im Juni infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt
Mehr Rente für Arbeit in Ghetto während des Nationalsozialismus
Sachverständige kritisieren Minijobs und fordern Mindestlohn
Im Bundestag notiert: Auskünfte vom Ausländerzentralregister
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen im Inland

hib Nr. 324, Mi, 17. August 2011, 12:20 Uhr
Bundesweite Hotline für Gewaltopfer kommt Ende 2012/Anfang 2013
Regierung würde weitere Standorte für diamorphingestützte Behandlung begrüßen
Zahl der Krankentagegeldversicherungen geringfügig gestiegen
Im Bundestag notiert: touristisch genutzte Wasserstraßen
Im Bundestag notiert: Zukunft Afghanistans
Im Bundestag notiert: Transporthubschrauber des Typs CH-53

hib Nr. 323, Di, 16. August 2011, 13:45 Uhr
Bundesrat verlangt besseren Datenschutz in sozialen Netzwerken
Korrekturen an den Sozialgesetzbüchern
Bundesregierung geht vorerst nicht gegen Werkverträge vor
Qualitätsprüfung bei Arbeitsmarktdienstleistern
Regierung plant Pflichtregistrierung für deutsche Kinofilme
Im Bundestag notiert: biometrische Daten von afghanischen Bürgern
Im Bundestag notiert: Tod des kubanischen Dissidenten Wilfredo Soto García
Im Bundestag notiert: Weiterleitungsnachrichten für Atomkraftwerke
Im Bundestag notiert: Forschungsausgaben der Bundesregierung für die Elektromobilität
Im Bundestag notiert: Partnering in Afghanistan
Im Bundestag notiert: Bundeslagebild gewaltorientierter Linksextremismus
Im Bundestag notiert: Elterngeld
Im Bundestag notiert: Kinder und Familie
Im Bundestag notiert: Zukunft der Bayreuther Festspiele
Im Bundestag notiert: Lärm- und Schadstoffbelastungen durch das Jagdgeschwader JG 74
Im Bundestag notiert: Klimawandel und Migration
Im Bundestag notiert: Mindestlöhne in Call Centern
Im Bundestag notiert: Außenpolitik gegenüber Turkmenistan

hib Nr. 322, Mo, 15. August 2011, 14:15 Uhr
Bund will 2012 306 Milliarden Euro ausgeben
Zinsausgaben sollen bis 2015 auf knapp 50 Milliarden Euro steigen
Regierung: "Elbe ist wieder ein lebendiger Fluss"
Bundesergänzungszuweisungen für neue Länder werden gekürzt
149 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im Juni verletzt
Regierung: Kampagne "Tatort Kurdistan" ist Propagandaaktion unter PKK-Mitwirkung
Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Konzerte
Im Bundestag notiert: nichtkommerzielle Nutzer von drahtlosen Mikrofonen

hib Nr. 321, Fr, 12. August 2011, 13:00 Uhr
Bundesregierung für längere Abfalllagerung im Zwischenlager Nord
DDR-Parteienvermögen betrug 1,73 Milliarden
Im Bundestag notiert: Fortbildung und praktische Unterweisungen der Imker
Im Bundestag notiert: Situation in den Handwerkskammern
Im Bundestag notiert: Einstellung und die Kosten des ELENA-Verfahrens
Im Bundestag notiert: Mord an den Herero, Nama und Damara in Deutsch-Südwestafrika
Im Bundestag notiert: Herstellung von Ernährungssouveränität in Afrika
Im Bundestag notiert: personelle Situation im Bereich Naturschutz im Umweltministerium
Im Bundestag notiert: Nachhaltigkeitsprüfung

hib Nr. 320, Do, 11. August 2011, 15:00 Uhr
Monatlich 69.000 Sanktionen nach dem SGB II
Bundesagentur für Arbeit folgt einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts
Im Bundestag notiert: Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsausschusses
Im Bundestag notiert: Modellprojekt Bürgerarbeit
Im Bundestag notiert: Hans-Joachim-Martini-Stiftung
Im Bundestag notiert: Tagungen der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union

hib Nr. 319, Do, 11. August 2011, 10:40 Uhr
Regierung: Funkzellabfrage kann "im Einzelfall" in Betracht kommen
Regierung will Einführung eines Straftatbestands "Sportbetrug" nicht erneut prüfen
Regierung gegen generelle Kennzeichnungspflicht für Bundespolizisten
Im Bundestag notiert: Register der Entscheidungen in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Im Bundestag notiert: Widerrufsverfahren in der Asyl-Entscheidungspraxis
Im Bundestag notiert: Einsatz der Bundespolizei in Saudi-Arabien
Im Bundestag notiert: Datenleck auf Servern von Ermittlungsbehörden
Im Bundestag notiert: Gemeinschaftsstatistiken zu Migration und Asyl
Im Bundestag notiert: Bundesstraße 247 zwischen Leinfelde und Duderstadt

hib Nr. 318, Mi, 10. August 2011, 13:40 Uhr
Euro-Stabilisierungsmechanismus hat höhere Kosten
Überplanmäßige Ausgabe für den politischen Wandel in Libyen
Mehr Überfälle von Piraten
Einnahmen durch Luftverkehrsteuer wie geplant
Die Linke fragt nach Weitergabe von Geheimdienstdaten an die USA
Im Bundestag notiert: Programm des Papstbesuches
Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten
Im Bundestag notiert: Dokumente zur Colonia Dignidad
Im Bundestag notiert: Bilanz der Bleiberechtsregelungen
Im Bundestag notiert: Bundespolizeieinsatz gegen Angehörige der Punkszene in Neumünster
Im Bundestag notiert: German University in Cairo
Im Bundestag notiert: überplanmäßige Ausgabe

hib Nr. 317, Mo, 8. August 2011, 13:00 Uhr
Regierung: Etwa 70.000 deutsche Sinti und Roma sehen sich als gut integriert an
Grünen-Fraktion fragt nach "Eingebürgerten-Register beim Bundesverwaltungsamt"
Im Bundestag notiert: Umsetzung der E-Privacy-Richtlinie
Im Bundestag notiert: Institut für Mittelstandsforschung
Im Bundestag notiert: Beteiligung am Duisburger Hafen
Im Bundestag notiert: Vorratsdatenspeicherung
Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland
Im Bundestag notiert: Forschungsreaktor BER II
Im Bundestag notiert: nuklearer Kaltreserven
Im Bundestag notiert: Entsorgung von Altmedikamenten
Im Bundestag notiert: hochfrequente elektromagnetische Felder

hib Nr. 316, Fr, 5. August 2011, 12:40 Uhr
Entwicklungsländer blockieren Schutzmaßnahmen für Kinder
Bußgelder fließen nicht der Verbraucherarbeit zu
Bundesregierung: An Hochschulen kein Zwang bei der Einwerbung von Drittmitteln
Im Bundestag notiert: Doppelbesteuerungsabkommen mit Albanien

hib Nr. 315, Do, 4. August 2011, 13:50 Uhr
Kartellamt beurteilt Rekommunalisierung nicht immer positiv
Regierung: Stiftung Datenschutz soll "schnellstmöglich" gegründet werden
Neuregelung der Sorge bei nicht verheirateten Eltern noch nicht abgeschlossen
EU stellt 17 Millionen Euro zur Verfügung für die Unterstützung der Wahlen in Tunesien
Im Bundestag notiert: Förderprogramm für fossile Kraftwerke
Im Bundestag notiert: Lkw-Maut

hib Nr. 314, Mi, 3. August 2011, 14:40 Uhr
Regierung stimmt Bundesrats-Vorschlag zu Visa-Warndatei nicht zu
Mieter zahlten 2010 durchschnittlich 7,73 Euro Warmmiete
Regierung: Reformen bei Bundespolizei hat "besondere Anstrengungen abverlangt"
Im Bundestag notiert: Disziplinarverfahren
Im Bundestag notiert: Ausgestaltung des Zuwanderungsrechts
Im Bundestag notiert: enge Kooperation mit den amerikanischen Behörden
Im Bundestag notiert: Deutsche Burschenschaft
Im Bundestag notiert: Höchstgeschwindigkeit von mehr als 200 Stundenkilometern
Im Bundestag notiert: Neutrassierung B 19 und der B 19n
Im Bundestag notiert: EU-Projekt "Eden Award"
Im Bundestag notiert: Entscheidung zur "atomaren Kaltreserve"

hib Nr. 313, Di, 2. August 2011, 14:30 Uhr
Wattenmeersekretariat soll Rechtsfähigkeit erhalten
Bundesregierung: Reform des Asylsystems verbessert Lage der Flüchtlinge in Griechenland
Kompensation für die Nicht-Förderung von Rohstoffen
Position zu EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 wird derzeit erarbeitet
Bundesregierung: Neuregelung der Urheberrechts beabsichtigt
Regierung prüft Helmpflicht für Fahrer von Elektrofahrrädern
Finanzierung der Entsorgung des THTR Hamm-Uentrop noch nicht abschließend geregelt
Im Bundestag notiert: Menschenrechte in der Entwicklungspolitik
Im Bundestag notiert: Zypern
Im Bundestag notiert: Umweltauditgesetz
Im Bundestag notiert: Deponieverordnung
Im Bundestag notiert: Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Im Bundestag notiert: Stromnetzausbaubedarf
Im Bundestag notiert: Forschungsstrategie Bioökonomie 2030
Im Bundestag notiert: Wechselkennzeichen
Im Bundestag notiert: Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS)
Im Bundestag notiert: Wassertourismus
Im Bundestag notiert: Leipziger Citytunnel
Im Bundestag notiert: Forschung und Forschungsförderung der Elektromobilität
Im Bundestag notiert: Projektträger in der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik
Im Bundestag notiert: Effizienzstandards für Gebäude

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