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Im Bundestag notiert: Kampfdrohnen
Verteidigung/Große Anfrage - 02.11.2012
Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion verlangt Auskunft über den möglichen Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen durch die Bundesregierung. In ihrer Großen Anfrage (17/11102) erkundigt sie sich nach den völkerrechtlichen, außenpolitischen und ethischen Implikationen, die sich aus dem Einsatz solcher unbemannter Waffensysteme ergeben. Zudem will sie wissen, ob nach Auffassung der Bundesregierung der Einsatz von Kampfdrohnen gemäß des Parlamentsbeteiligungsgesetzes durch den Bundestag mandatiert werden müssen. Ebenso fragt sie, ob die Regierung e