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Die Linke fordert Korrektur des Anti-D-Hilfegesetzes
Gesundheit/Gesetzentwurf - 04.05.2011
Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Die Linke will rund 3.000 in der DDR mit dem Hepatitis-C-Virus infizierten Frauen den Zugang zu finanziellen Hilfen erleichtern. Beim so genannten Anti-D-Hilfegesetz müsse die Beweislast umgekehrt werden, fordern die Abgeordneten in einem Gesetzentwurf (17/5521). Danach müssten die Betroffenen nicht mehr nachweisen, dass körperliche Schädigungen auf die Hepatitis-C-Infektion zurückgehen. Vielmehr würden finanzielle Hilfen nur dann nicht gewährt, wenn eine solche Infektion als Ursache der Schädigungsfolgen auszuschließen ist.
Die Abgeordneten verweisen darauf, dass sich die Frauen in den Jahren 1978 und 1979 in der DDR an mit Hepatitis-C-Virus verseuchten Anti-D-Immunglobulinen angesteckt hätten, mit denen sie nach Geburten wegen Rhesusfaktor-Unverträglichkeit behandelt worden waren. Mit Blick auf das geltende Anti-D-Hilfegesetz heißt es zur Begründung des Entwurfs, in der Praxis zeige sich, dass vielen Menschen die finanziellen Hilfen von den zuständigen Versorgungsämtern verweigert würden, da diese nicht nachweisen können, dass die Hepatitis-C-Virus-Infektion ursächlich für die Schädigungsfolgen ist.
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