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Koalitionsfraktionen wollen maritime Wirtschaft fördern
Wirtschaft und Technologie/Antrag - 12.05.2011
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll die industriepolitischen Rahmenbedingungen für Schiffbau und Zulieferindustrie so gestalten, dass dieser Industriezweig seine Position im internationalen Wettbewerb sichern und weiter ausbauen kann. Dies fordern die Fraktionen von CDU/CSU und FDP in einem gemeinsamen Antrag (17/5770), der am Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Dazu sollen auch die Finanzierungsbedingungen im Schiffsbau verbessert werden. Außerdem sollen das ”Nationale Hafenkonzept“ umgesetzt und die Verkehrsanbindungen der deutschen Häfen ans Hinterland verbessert werden. Zum Schiffsverkehr heißt es, die Fahrt unter deutscher Flagge müsse attraktiver werden. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Nord- und Ostsee wird gefordert, die Kompetenzen der auf See tätigen Bundesbehörden mit der späteren Zielsetzung des Aufbaus einer nationalen Küstenwache zusammenzufassen.
Zur Sicherheit des Schiffsverkehrs auf den Weltmeeren heißt es, als weltweit agierende Handelsnation sei Deutschland besonders auf sichere Schifffahrtswege angewiesen. Daher wird die Bundesregierung aufgefordert, bei der anstehenden Bundeswehrreform der besonderen Bedeutung der Deutschen Marine für die Außen- und Sicherheitspolitik strukturell und finanziell Rechnung zu tragen.
In ihrem Antrag befassen sich die Fraktionen von Union und FDP auch mit der Offshore-Windenergie, die als maritimer Wachstumsmarkt für Energie, Klimaschutz und Beschäftigung bezeichnet wird. Die Bundesregierung wird aufgefordert, den Netzanschluss der Offshore-Windparks sicherzustellen und weitere Maßnahmen zum Ausbau dieser Art der Energieerzeugung zu ergreifen.
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