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Treuhand-Immobilien stehen vor der Privatisierung
Finanzen/Antwort - 17.11.2011
Berlin: (hib/HLE) Da das Interesse von Investoren an deutschen Immobilien weiterhin groß ist, erwartet die Bundesregierung im nächsten Jahr günstige Bedingungen für einen Verkauf der Gesellschaften TLG Immobilien GmbH und TLG Wohnen. Die Wohnimmobilien der TLG Immobilien seien auf die separate Gesellschaft TLG Wohnen übertragen worden, da die TLG zuvor für strategische Investoren zu breit aufgestellt gewesen sei, erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7594) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7315). Die Privatisierung der TLG solle im Rahmen eines EU-weiten Bieterverfahrens erfolgen.
Die Frage der Fraktion, ob der TLG-Wohnungsbestand ein Steuerungsinstrument auf dem ostdeutschen Wohnungsmarkt sei, verneint die Regierung mit dem Hinweis, in den neuen Bundesländern (einschließlich Ost-Berlin) liege der Anteil der TLG an den gesamten Wohnungen nur bei 0,14 Prozent. Insgesamt gehörten der TLG 11.500 Wohnungen, die auf 53 Standorte verteilt seien. Zum Mieterschutz beim Verkauf der Wohnungen heißt es: „Das deutsche Mietrecht mit seinem im internationalen Vergleich weitgehenden Mieterschutz lässt Mieterhöhungen nur in engen Grenzen zu und bietet hierzu hinreichend Schutz.“ Die Bundesregierung sichert aber zu, mit den Bietern für die TLG Wohnen Verhandlungen über den Abschluss einer Sozialcharta zu führen.
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