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SPD-Fraktion fragt nach Lage des Mittelstands
Wirtschaft und Technologie/Große Anfrage - 23.05.2012
Berlin: (hib/HLE) Die Lage des deutschen Mittelstands ist Thema einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion (17/9655). Die Abgeordneten wollen erfahren, wie sich die Zahl der Betriebe in diesem Wirtschaftsegment entwickelt hat, wie hoch der Anteil von Familienunternehmen ist und wie sich die Beschäftigtenzahlen entwickelt haben. Weitere Fragenbereiche betreffen den Fachkräftebedarf, die Aus- und Weiterbildung, Existenzgründungen und den Bürokratieabbau. Außerdem soll sich die Bundesregierung zu Fragen der Unternehmensfinanzierung, des Steuerrechts und der sozialen Sicherung ebenso äußern wie zu Forschung und Entwicklung sowie zu den Folgen der Energiewende im Handwerk. Ein Kapital der Großen Anfrage ist der Kultur- und Kreativwirtschaft gewidmet. Unter anderem soll die Bundesregierung das Wachstum der „freien Kulturberufe“ beurteilen.
In einer Vorbemerkung der Fraktion zur Großen Anfrage bezeichnet die SPD-Fraktion die Stabilisierung des Euroraums als „größte Herausforderung für die Wirtschaftspolitik“. Die Folgewirkungen würden auch die mittelständische Wirtschaft in Deutschland belasteten. Dabei warnt die Fraktion, die neuen Banken-Regulierungsvorschriften (Basel III) könnten bei pauschaler Anwendung auf klassische Mittelstandsfinanzierer die Stabilität der Finanzierungssituation von kleinen und mittelständischen Unternehmen gefährden. Außerdem heißt es, eine vorausschauende Energie-, Ressourcen- und Klimaschutzpolitik könnte große Chancen für die mittelständischen Unternehmen bieten.
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