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Interparlamentarische Union setzt sich für Stopp des Blutvergießens in Syrien ein
Auswärtiges/Unterrichtung - 11.10.2012
Berlin: (hib/AHE) Sieben Abgeordnete, darunter Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) als Leiter der Delegation, haben an der 126. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 31. März bis 5. April 2012 Kampala (Uganda) teilgenommen. Das geht aus einer Unterrichtung (17/10722) durch die deutsche Delegation hervor. Wie daraus zu entnehmen ist, lautete das Thema der Generaldebatte der Versammlung „Parlamente und Bürger: Die Kluft überwinden“.
Die drei ständigen Ausschüsse haben sich demnach mit Berichten und Entschließungsentwürfen zu drei Themen befasst: „Unterstützung und praktische Umsetzung guter Regierungsführung als Mittel zur Förderung von Frieden und Sicherheit: Erkenntnisse aus den jüngsten Ereignissen im Nahen Osten und in Nordafrika“, „Umverteilung von Macht, nicht nur von Reichtum: Aneignung der internationalen Agenden“ sowie „Zugang zu Gesundheitsfürsorge als Grundrecht: die Rolle der Parlamente bei der Bewältigung von zentralen Herausforderungen hinsichtlich der Gewährleistung der Gesundheit von Frauen und Kindern“.
Weiter verabschiedete die Versammlung laut Unterrichtung eine Resolution zur „Initiative der IPU für einen sofortigen Stopp des Blutvergießens und der Menschenrechtsverletzungen in Syrien und die Notwendigkeit, den Zugang zu humanitärer Hilfe für alle bedürftigen Menschen sicherzustellen und die Umsetzung aller maßgeblichen Resolutionen und Friedensbemühungen der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen zu unterstützen“.
Die 127. Versammlung der IPU wird vom 21. bis 26. Oktober 2012 im kanadischen Québec stattfinden.
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