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Im Bundestag notiert: Zwangsverheiratung
Menschenrechte/Kleine Anfrage - 11.10.2012
Berlin: (hib/AHE) Die Unterstützung deutscher Auslandsvertretungen nach Inkrafttreten des sogenannten Zwangsheirats-Bekämpfungsgesetzes ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/10906). Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem, in wie vielen Fällen seither Betroffene oder Dritte deutsche Auslandsvertretungen darauf hingewiesen haben, „dass ein Visumverfahren mit einer bereits erfolgten/drohenden Zwangsverheiratung im Zusammenhang stehen könnte.“ Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, in wie vielen Fällen ein Antrag auf Wiedereinreise nach § 37 des Aufenthaltsgesetzes gestellt wurde, wonach zwangsverheirateten Personen die Wiedereinreise nach Deutschland ermöglicht werden soll, „sofern gewährleistet erscheint, dass die Person sich aufgrund ihrer bisherigen Ausbildung und Lebensverhältnisse wieder in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland einfügen kann“.
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