Berlin: (hib/BOB) Die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig erfüllt vorrangig die Aufgabe einer Archivbibliothek, die eine durchgehende Öffnung über 24 Stunden angesichts daraus entstehender zusätzlicher Personalausgaben nicht rechtfertigen würde. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( ...
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Berlin: (hib/AW) SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, eine Expertenkommission einzusetzen, die Vorschläge für die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde erarbeiten soll. In ihrem gemeinsamen Antrag ( 17/14109 ) verweisen die Fraktionen auf einen entsprechenden Beschluss des ...
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Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP sprechen sich für eine stärkere Förderung der deutschen Sprache aus. In einem gemeinsamen Antrag ( 17/14114 ) fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, in Abstimmung mit den Bundesländern bundesweit vergleichbare Sprachstandtests für alle ...
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Berlin: (hib/AW) Der Schutz von Kulturgütern im Fall von Naturkatastrophen und anderen Notfällen soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen verbessert werden. In einem gemeinsamen Antrag ( 17/14115 ) fordern CDU/CDU und FDP die Bundesregierung unter anderem auf, gemeinsam mit den Bundesländern ...
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Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss hat sich am Mittwoch fraktionsübergreifend kritisch zu den aktuellen Vorschläge der EU-Kommission für eine neue „Kinomitteilung“ geäußert. Die Kinomitteilung der Kommission enthält Regelungen, welche Formen der Filmförderung in den Mitgliedstaaten der ...
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Die Internetüberwachung durch amerikanische Regierungsstellen mittels des Programms Prism war Thema im Unterausschuss "Neue Medien" des Deutschen Bundestages. Die Bundesregierung nahm am Montag, 24. Juni , Stellung zu der US-Aktion. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung sieht die Förderung des Bundes für das deutsche Kulturerbe in den Ländern Osteuropas als „Baustein einer europäischen Erinnerungskultur“ an. In ihrem Bericht über die Förderung der Kulturarbeit gemäß des Bundesvertriebenengesetzes ( 17/13777 ) zieht sie eine ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung nach verbindlichen Rahmenbedingungen und transparenten Kriterien für die Kulturförderung des Bundes für Institutionen und Projekte gescheitert. Der Kulturausschuss lehnte den entsprechenden Antrag der Grünen ( 17/12196 ) mit ...
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Gesetzentwürfe zur Filmförderung und zum Schutz des audiovisuellen Erbes will der Bundestag am Donnerstag, 12. Juni , verabschieden. Geplant ist, die Filmförderung und die Filmabgabe bis 2016 zu verlängern. Auch über eine Quote für Kinderfilme wird abgestimmt. ...
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