37. Sitzung vom 01.06.2006
Enkelmann, Dr. Dagmar (DIE LINKE.)
11.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD
Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Drucksache 16/1410 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Verlängerung der Ich-AG
- Drucksache 16/1405, 16/1696, 16/1697 -
11.b) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Für Selbstbestimmung und soziale Sicherheit - Strategie zur Überwindung von Hartz IV
zum Antrag B90/GRÜNE
Hartz IV weiterentwickeln - Existenzsichernd, individuell, passgenau
zum Antrag DIE LINKE.
Wohnungslosigkeit vermeiden - Wiedereinführung von Beihilfen und Übernahme von Mietschulden auch für Erwerbstätige mit niedrigem Einkommen und Arbeitslosengeld-I-Bezieher
- Drucksache 16/997, 16/1124, 16/1201, 16/1696 -
Bemerkungen
begründet den Antrag zur Rücküberweisung des Gesetzentwurfes