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Amtliches Protokoll
95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. März 2011
Tagesordnungspunkt 1
| Eidesleistung des Bundesministers des Innern |
Der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), leistet gemäß Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. |
Tagesordnungspunkt 2
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Umbruch in der Arabischen Welt |
Die Erklärung des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, wird entgegengenommen. Es findet eine Aussprache statt.Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 17/5040 |
Tagesordnungspunkt 3
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Gesundheit, Dr. Philipp Rösler, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 4
| Fragestunde - Drucksache 17/5015 - |
Die Fragen 1 bis 3, 18 und 19, 26 und 27, 41, 48 bis 51, 67 und 68, 78 bis 80 sowie 90 werden beantwortet. Die Fragen 4 bis 8, 10 bis 17, 20 bis 25, 28 bis 40, 42 bis 47, 54 bis 66, 69 bis 73, 76 und 77, 81 und 82 sowie 85 bis 89 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 9, 52 und 53 sowie 74 und 75 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 83 und 84 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)