Die Dringliche Frage auf Drucksache 17/7019 wird auf Bitten des Fragestellers schriftlich beantwortet.

Die Fragen 3 und 4, 7 und 8, 11 bis 16, 19 und 20, 26 bis 33, 36 bis 38 sowie 41 auf Drucksache 17/6994 werden beantwortet.

Die Fragen 1 und 2, 5 und 6, 9 und 10, 17 und 18, 21 bis 25, 34 und 35, 46 bis 51, 54 bis 59, 62, 69 bis 72, 75 bis 80, 83, 89 bis 98, 100 bis 102, 112 bis 120 sowie 126 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Fragen 39 und 40 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet.

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Fachkräfteprogramm - Bildung und Erziehung - unverzüglich auf den Weg bringen

Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2010

Erste Beratung des von den Abgeordneten Volker Beck (Köln), Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Dorothee Bär, Markus Grübel, Marcus Weinberg (Hamburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Miriam Gruß, Nicole Bracht-Bendt, Patrick Meinhardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Faire Teilhabechancen von Anfang an - Frühkindliche Betreuung und Bildung fördern

-zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Marks, Petra Crone, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern - Für Chancengleichheit und Inklusion von Anfang an

-zu dem Antrag der Abgeordneten Britta Haßelmann, Katja Dörner, Fritz Kuhn weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

-Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung realisieren - Kostenkalkulation für Kinderbetreuung überprüfen

Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2008

Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2009 (Erster Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)

- Drucksachen 17/3663, 17/1973, 17/1778, 16/12268, 17/591 Nr. 1.7, 17/2621, 17/4249 -

Damit werden in Kenntnis der Unterrichtungen durch die Bundesregierung auf Drucksachen 16/12268 und 17/2621

-die Anträge auf Drucksachen 17/1973 und 17/1778 abgelehnt.

Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2010 (Zweiter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Bärbel Kofler, Dr. Sascha Raabe, Lothar Binding (Heidelberg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beratung des Antrags der Abgeordneten Rüdiger Veit, Gabriele Fograscher, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011

Bericht der Bundesregierung zur Teilnahme der Bundeswehr an der Friedensmission der Vereinten Nationen in Sudan (UNMIS)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Gregor Gysi, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Günter Gloser, Dr. Rolf Mützenich, Rainer Arnold, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Gerhard Schick, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Anton Schaaf, Gabriele Hiller-Ohm, Josip Juratovic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen - Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern

-zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Wolfgang Wieland, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge vor Rentenminderung schützen - Gesetzliche Regelungen im SGB VI verankern

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Erforderliche Bewilligung von Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen gewährleisten

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abkommen zum Schutz der Arktis unverzüglich auf den Weg bringen - Internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung

Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Groth, Katrin Werner, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

-Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 27. Oktober 2010 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

-Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 30. März 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

-Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 18. Februar 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zypern zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 17/6257 gemäß Buchstabe a der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/6565

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 17/6258 gemäß Buchstabe b der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/6565

Die Denkschrift zu dem Abkommen soll mit der in der Fassung des Buchstaben b der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/6565 beschlossenen Maßgabe geändert werden.

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 17/6259 gemäß Buchstabe c der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/6565

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Tom Koenigs, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN