Navigationspfad: Startseite > Dokumente > Protokolle > Amtliche Protokolle > Amtliche Protokolle Übersicht 2012
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Amtliches Protokoll
197. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Oktober 2012
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus Antisemitismus in Deutschland - Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze - Drucksache 17/7700 - |
Überweisungsbeschluss: Innenausschuss (f) Sportausschuss Rechtsausschuss A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung A. f. Kultur und Medien |
Tagesordnungspunkt 2
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
| Fragestunde - Drucksache 17/10967 - |
Die Fragen 1 bis 3, 11 bis 20, 34, 46, 58, 60 und 61 sowie 67 werden beantwortet. Die Fragen 5, 21 bis 33, 35 bis 41, 43 bis 45, 48 bis 57, 59, 62 bis 66 sowie 68 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 4, 6 bis 10 sowie 42 und 47 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 69 und 70 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Finanzielle Belastungen der Geringverdiener-Haushalte durch die von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen Ökostromsubventionen |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)