Ex-Vorsitzender Eckhard Pols, Nachfolgerin Marlene Rupprecht © DBT/Achim Melde

Die bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht ist neue Vorsitzende des Kinderkommission (Kiko) des Deutschen Bundestages. Sie löste in der Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober 2010, den niedersächsischen CDU-Abgeordneten Eckhard Pols nach neun Monaten turnusmäßig in diesem Amt ab. Der Vorsitz in der fünfköpfigen Kinderkommission, die ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist, wechselt alle neun Monate zwischen den Fraktionen, die je ein Mitglied der Kommission stellen.

Eckhard Pols übergab seiner Nachfolgerin das Maskottchen der Kiko, den Plüschadler, und dankte seinen vier Kommissionskolleginnen für die gute Zusammenarbeit. Seine Nachfolgerin sei ein "alter Hase" in der Kinderkommission und eine "Überzeugungstäterin für Kinder- und Jugendrechte". Rupprecht ihrerseits dankte Pols mit einem Sträußchen.

Programm für die nächsten Monate

Die neue Vorsitzende nutzte die Pressekonferenz, um "ihr" ambitioniertes Programm für die Kommission in den kommenden neun Monaten vorzustellen. So will sich die Kiko bereits in ihrer nächsten Sitzung in einer Anhörung mit dem Thema "Kinder und Behinderungen" befassen. "Was können wir tun, damit Kinder, die behindert sind, so leben können, dass sie an der Gesellschaft teilhaben?", formulierte Rupprecht als zentrale Frage und verwies in diesem Zusammenhang auf die UN-Konventionen für die Rechte behinderter Menschen und für die Rechte der Kinder.

Dabei gehe es auch um die Frage, ob die Rechte von Kindern mit Behinderungen weiterhin in einem eigenen Gesetz verankert bleiben sollen oder ob sie in das Kinder- und Jugendhilfegesetz gehören. "Inklusion" sei das Schlüsselwort und besagte, dass die Vielfalt des Lebens als die Normalität angesehen wird.

Bereits seit 2001 begleite die Kiko das Thema der frühkindlichen Förderung, so Rupprecht weiter. Diese komplexe Leistung werde auf Kosten der Kinder nur zögerlich erbracht. Noch im Dezember wolle sich die Kommission damit beschäftigen.

"Deutlich machen, woran es hakt"

Ein weiterer Schwerpunkt sei das Thema "Kinder und Gesundheit". Der Bundestag habe 2002 einen Antrag über das gesunde Aufwachsen von Kindern beschlossen. Jetzt sei es Zeit zu überprüfen, das davon umgesetzt wurde und was nicht.

Beispielsweise sie die Arzneimittelversorgung von Kindern noch "nicht so, wie wir es uns wünschen". Unter einjährige Kinder erhielten oft nur Medikamente für Erwachsene, die von den Ärzten dosiert würden. Hier wolle man deutlich machen, "woran es hakt", sagte die Vorsitzende. Ein weiteres Problem in diesem Zusammenhang sei die Versorgung mit Kinderärzten und Kinderkrankenhäusern, gerade auf dem flachen Land.

Gefährliche Trampoline

Kinderunfälle im Straßenverkehr seien glücklicherweise rückläufig. Mit Kinderunfällen im häuslichen Bereich und in der Freizeit will sich die Kommission hingegen auseinandersetzen. So habe es etwa auf Trampolinen in Vorgärten schon manche schwere Verletzung gegeben. Derzeit laufe zu diesen Geräten ein Normierungsverfahren beim Verbraucherausschuss der Deutschen Industrie-Norm (DIN).

In diesem Zusammenhang müssten auch Verbrennungen und Verbrühungen von Kindern, etwa in der Grillsaison, angesprochen werden.

"Fortgeschrittene Ökonomisierung"

Ein weiterer Komplex der Kiko-Arbeit sei seit vielen Jahren das Thema "Kinderrechte". "Wir wollen die Kinderrechte dort bekannt machen, wo die Kinder leben, auf der örtlichen Ebene", sagte Rupprecht. Die Kiko will den Blick auch über die Landesgrenzen richten und sich anschauen, was dazu in anderen europäischen Ländern stattfindet.

Schließlich sei auch das Thema "Kinder und Auslandsadoptionen" von Interesse. Die Hälfte bis zwei Drittel dieser Adoptionen seien sogenannte unbegleitete Adoptionen, bei denen die Prüfung der Eltern mit dem Ziel, Kinderhandel zu verhindern, umgangen werde. "Die Ökonomisierung der Adoptionen ist fortgeschritten", stellte Rupprecht fest. (vom)