Ausschnitt aus der Kommentarseite © DBT

Die Öffentlichkeit in ihre Arbeit besser einbeziehen möchte die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität". Das Gremium von 17 Abgeordneten und 17 Wissenschaftlern will seinem Auftrag nicht hinter verschlossenen Türen nachgehen, sondern kritische Anmerkungen und Fragen interessierter Bürger in seine Suche nach einem neuen Wohlstandsbegriff integrieren.

Kritische Kommentare bringen Arbeit voran

Mit dieser verstärkten Öffnung unterstreicht die unter Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) tagende Enquete-Kommission ihre Absicht, dem oft zu hörenden Vorwurf entgegenzutreten, der Bundestag schotte sich zu sehr von der Bevölkerung ab. Anregungen und kritische Kommentare sind vielmehr willkommen, eine solche Einmischung vermag die Arbeit der Kommission voranzubringen.

Das Gremium soll das rein ökonomisch und quantitativ ausgerichtete Bruttoinlandsprodukt als Messgröße für gesellschaftliches Wohlergehen weiterentwickeln und etwa um ökologische, soziale und kulturelle Kriterien ergänzen. Letztlich soll die Arbeit der Parlamentarier und Experten in die Definition dessen münden, was als qualitatives Wachstum gelten kann und wozu beispielsweise die Entkoppelung des Ressourcenverbrauchs von der Steigerung der Wirtschaftsleistung gehört.

Kommission plant Internetchat

Schon bisher konnten sich Politikinteressierte per E-Mail (enquete.wachstum@bundestag.de) zu Wort melden, eine Möglichkeit, die oft genutzt wird und auch weiterhin bestehen bleibt. Seit kurzem können zudem die öffentlichen Sitzungen der Kommission aktuell während der Direktübertragung im Web-TV auf der Bundestags-Homepage www.bundestag.de oder auch später beim Anschauen von Videoaufzeichnungen kommentiert werden.

Überdies plant die Enquete-Kommission, unmittelbar nach dem Ende öffentlicher Tagungen einen Internetchat mit mehreren Mitgliedern zu offerieren, die sowohl das Koalitions- als auch das Oppositionslager repräsentieren. Ein solch einstündiger Chat soll erstmals nach einer öffentlichen Sitzung am Montag, 27. Februar 2012, stattfinden.

Wie die Beteiligung funktioniert

Wie schafft man es nun praktisch, die Debatten in der Kommission, die bei Direktübertragungen oder bei Aufzeichnungen verfolgt werden können, zu kommentieren?

Rund eine Woche vor einem öffentlichen Treffen des Gremiums findet sich auf www.bundestag.de ein Text, der im Blick auf die anstehende Diskussion das jeweilige Thema näher erläutert. Am Ende dieser Vorschau ist der Link "Kommentarfunktion" vermerkt, der schon vor Beginn der Sitzung aktiviert wird und die Möglichkeit verschafft, Kommentare zu schreiben und zu senden - die dann öffentlich einsehbar sind.

Nach solchen Zusammenkünften erscheint auf www.bundestag.de ein Bericht über diese Treffen, der ungefähr eine Woche lang auf der Homepage verbleibt – womit die Debatten über den Link am Schluss des Textes in dieser Zeit auch nachträglich kommentiert werden können.

Im Kontakt mit Abgeordneten und Wissenschaftlern

Wurde dieser Artikel von der Bundestags-Webseite genommen, so lassen sich gleichwohl auch danach noch Anmerkungen via Internet an die Abgeordneten und Wissenschaftler senden. Dies erfordert indes einige weitere Schritte. Zunächst muss man auf die Startseite der Homepage der Enquete-Kommission gelangen: www.bundestag.de und dann über die folgenden Rubriken weiterklicken – Der Bundestag, Ausschüsse, Weitere Gremien (ganz am Ende der Liste mit den Ausschüssen), Enquete-Kommissionen, schließlich Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität.

Auf dieser Seite findet sich unter diversen Rubriken auch die Kategorie "Aus der Arbeit der Enquete-Kommission"; dort muss man die Untergruppe "Sitzungen und Anhörungen" anklicken. Auf der dann erscheinenden Seite sind die Daten aller öffentlichen Tagungen erwähnt, die sich aufrufen lassen – seit Januar 2012 mit Kommentarmöglichkeit.

Die technische Funktionsweise der geplanten Chats mit Mitgliedern des Gremiums wird zu einem späteren Zeitpunkt erläutert. (kos)