Der Bildungs- und Forschungsetat wird weiter aufgestockt. © pa/Beyond

Der Etat für Bildung und Forschung von Ministerin Prof. Dr. Annette Schavan (CDU) wird sich im kommenden Jahr um rund  800 Millionen Euro erhöhen. Der Haushalt soll sich nunmehr auf 13,7 Milliarden Euro belaufen. Diese Erhöhung ist auch Ausdruck der politischen Ausrichtung, die Bildungs- und Forschungslandschaft weiter zu stärken. Im Vergleich zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung haben sich keine einschneidenden Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (17/10200, 17/10202, Einzelplan 30) ergeben – nimmt man die Größe als Relation des sechstgrößten Bundeshaushalts. Am Donnerstag, 22. November 2012, wird ab etwa 16.20 Uhr 90 Minuten lang über den Etat (17/10823="" (PDF)="" ffnet="" sich="" in="" neuem="" Fenster"="" target="_blank" title="Drucksache 17/10823 (PDF) öffnet sich in neuem Fenster">17/10823, 17/10824) debattiert werden. Die Abstimmung findet voraussichtlich gegen 17.25 Uhr statt.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Bessere Angebote zur Berufswahl

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 8. November wurde beschlossen, die Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung von 186,5 Millionen Euro auf 175 Millionen Euro zu senken. Diese Senkung begründet der Haushaltsausschuss mit der günstigen Zinsentwicklung. Gekürzt wird auch der Ansatz für Investitionen in die Klima- und Energieforschung. Er geht von 93,5 Millionen auf 85,85 Millionen Euro. Mit der Einsparung sollen andere Etatansätze stärker gefördert werden können.

Die Ausgaben für die Verbesserung der Berufsorientierung wiederum werden von 65 Millionen auf 75 Millionen Euro erhöht. Der Haushaltsausschuss begründet dies mit der gestiegenen Nachfrage. Mit der Aufstockung sollen noch mehr Schüler von Angeboten für eine bessere Berufswahl profitieren können.

Europäische Schulen jetzt im Bildungsetat

Die Kürzungen einiger Posten im Etat hängen auch damit zusammen, dass als neuer Punkt die "Europäischen Schulen" in den Bildungshaushalt eingestellt wurden. Die Zuständigkeit für die Europäischen Schulen wird vom Auswärtigen Amt auf das Bundesministerium für Bildung und Forschung verlagert. Die Beiträge für die laufenden Kosten belaufen sich auf knapp 12,9 Millionen Euro.

Die Europäischen Schulen sind offizielle Schulen, die gemeinsam von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sowie den Europäischen Gemeinschaften gegründet wurden mit dem Ziel, mehrsprachigen und multikulturellen Unterricht für Kinder im Kindergarten und in Primar- und Sekundarstufe anzubieten. Von den 14 Schulen befinden sich drei in Deutschland (Frankfurt am Main, München, Karlsruhe). (rol/19.11.2012)