Berlin: (hib/JOH/LEU) In einer kurzfristig anberaumten Sitzung des Menschenrechtsausschusses zur Lage in Haiti haben sich die Abgeordneten am Mittwochmorgen erfreut darüber gezeigt, dass die internationale Hilfe für das vom Erdbeben getroffene Land gut angelaufen ist. Die internationale Reaktion sei ”zeitnah und zügig“ erfolgt, die Hilfsbereitschaft weltweit groß, sagte die SPD-Fraktion. Jedoch müsse die Verteilung der Spenden transparent gemacht werden. Sonst bestehe die Gefahr, dass die Spendenbereitschaft abnehme.

Die FDP-Fraktion mahnte, die Hilfe dürfe sich nicht nur auf die Hauptstadt Port-au-Prince fokussieren, sondern müsse auch die anderen betroffenen Gebiete in den Blick nehmen. Dazu erklärte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes, dass längst nicht das ganze Land zerstört sei. Es sei jedoch schwer, Informationen über die Lage in betroffenen Regionen zu bekommen, weil die Straßen stark zerstört und oft kaum passierbar seien. Diese Gegenden dürften auf keinen Fall vernachlässigt werden. Die Frage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, ob es stimme, dass Hilfsorganisationen Lufttransportkapazitäten der Bundeswehr angefragt hätten, verneinte der Regierungsvertreter.

Die CDU/CSU-Fraktion zeigte sich besonders besorgt um die Betreuung der vielen schwer verletzten und verwaisten Kinder. Der Vertreter des Auswärtigen Amtes hatte berichtet, dass unter den rund 3 Millionen akut Hilfsbedürftigen auch 500.000 Kinder unter fünf Jahren seien. Insgesamt seien 1,5 Millionen Betroffene minderjährig. Sie müssten nicht nur medizinisch versorgt werden. Wichtig sei es auch, Rückzugsräume für sie zu schaffen sowie Schulen und andere öffentliche Gebäude erdbebensicher wieder aufzubauen. Auf die Frage der Unionsabgeordneten nach dem Fortgang von Adoptionsverfahren erklärte der Regierungsvertreter, dass die 65 laufenden Verfahren in Deutschland teilweise kurz vor dem Abschluss stünden. Die Bundesregierung bemühe sich um eine unbürokratische Lösung für die Adoptiveltern, bereits heute oder morgen könnten die ersten Kinder ausgeflogen werden.

Die Unionsfraktion lobte die schnelle Soforthilfe der USA. Die SPD-Abgeordneten erkundigten sich nach Motiven und Hintergründen der US-amerikanischen Präsenz in Haiti. Die politische Debatte darüber beginne bereits, schließlich sei das Verhältnis zwischen den USA und Haiti historisch ”nicht ganz problemfrei“. Der Außenamtsvertreter erklärte dazu, die USA seien von der haitianischen Regierung eingeladen worden, zu helfen. Bisher hätten die USA insgesamt 100 Millionen US-Dollar an Unterstützung zugesagt.

Deutschland stelle als Soforthilfe 10 Millionen Euro zur Verfügung, sagte der Außenamtsvertreter weiter. Eine mobile Krankenstation des Deutschen Roten Kreuzes sei bereits vor Ort, ein großes mobiles Krankenhaus mit 120 Betten mache sich heute auf den Weg. Ein weiterer Schwerpunkt der deutschen Aktivitäten in Haiti sei die Trinkwasseraufbereitung und die Nahrungsmittelhilfe. Zudem habe die Europäische Union insgesamt 400 Millionen Euro bereitgestellt.

Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.