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Fraktionen begrüßen Plan zur besseren Koordinierung der Tourismusförderung
Ausschuss für Tourismus - 27.01.2010
Berlin: (hib/MPI/LEU) Die Bundesregierung will die Tourismusförderung künftig stärker bündeln. In der Sitzung des Tourismusausschusses kündigte das federführende Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch an, die Koordinierung verbessern zu wollen. Bei den Fraktionen stieß dies auf grundsätzliche Zustimmung.
Die FDP-Fraktion unterstrich, dass damit unter anderem die Arbeit des Tourismusausschusses gestärkt werden könne. Auch die Höhe der für das Jahr 2010 geplanten direkten Tourismusförderung im Wirtschaftshaushalt in Höhe von 28,65 Millionen Euro wurde von den Fraktionen begrüßt. Allerdings machte Die Linke deutlich, dass sie ”hin zu einem sozialen Tourismus“ umsteuern wolle. Mit zunehmender Armut in der Gesellschaft könnten sich etwa viele Familien mit Kindern Urlaub nicht mehr leisten. Die Unions-Fraktion kritisierte, diese Position sei ”zu kurz gesprungen“. Sie regte an, zunächst zu prüfen, wie viele und welche Angebote es für ärmere Familien gebe. CDU/CSU unterstrichen zudem, der Tourismus spiele im Haushaltsentwurf für 2010 eine angemessene Rolle. Für die künftige Haushaltsplanung sei es aber wichtig zu überlegen, wie das nationale Standortmarketing verbessert werden könne.
Die Grünen-Fraktion äußerte sich erfreut, dass der Etatansatz für Tourismus in diesem Jahr stabil bleibe. Zugleich kritisierte sie, dass etwa der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) keine genaue Summe indirekter Tourismusförderung beziffert habe. Mittel für indirekte Tourismusförderung stehen laut Bundesregierung in acht Bundesministerien sowie beim BKM zur Verfügung. Die SPD-Fraktion hob in der Ausschusssitzung hervor, der Haushaltsansatz sei eine gute Grundlage, die Tourismuspolitik der vergangenen Jahre fortzusetzen.
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