Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > März 2010
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Bundesregierung will "Wissenschaftsfreiheitsgesetz" vorlegen
Bildung und Forschung/Antwort - 10.03.2010
Berlin: (hib/ALM/TEP) Die Bundesregierung will die ”Wissenschaftsfreiheits-initiative“ fortsetzen und zeitnah ein ”Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ vorlegen. Das geht aus einer Antwort (17/894) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/698) hervor. Ein Ziel sei unter anderem, Globalhaushalte einzuführen und die Möglichkeiten für Unternehmensbeteiligungen zu verbessern.
Zudem schreibt die Regierung, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung den Ländern in der Sitzung der Gemeinsamen Wirtschaftskonferenz am 9. Februar 2010 zugesichert habe, dass sie über die Eckpunkte eines solchen Gesetzes frühzeitig informiert würden. Im Gegenzug sollen die Länder die neu geschaffenen Flexibilisierungsmöglichkeiten nutzen und deren Umsetzung fördern, heißt es in der Antwort.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.