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Regierung: Mehr Mittel für Lohnkostenzuschüsse in den meisten Grundsicherungsstellen
Arbeit und Soziales/Antwort - 17.03.2010
Berlin: (hib/ELA/MPI) 357 von 407 Grundsicherungsstellen haben im Jahr 2010 mehr Mittel als im Vorjahr für die so genannte Jobperspektive zur Verfügung. Dies geht aus einer Antwort (17/986) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/743) hervor, die Informationen über dieses spezielle Instrument der Beschäftigungsförderung bekommen wollte. Die Jobperspektive richtet sich an Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind und aufgrund von mindestens zwei weiteren Vermittlungshemmnissen auf absehbare Zeit nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden können. Arbeitgeber, die diese einstellen, bekommen eine Zuschuss zu den Lohnkosten.
Von einer Rückführung der Jobperspektive könne keine Rede sein, heißt es in der Antwort. Obwohl es Änderungen bei der Verteilung für Mittel bei den Leistungen für Beschäftigungsförderung gegeben habe, geht die Bundesregierung davon aus, ”dass bei einer sorgfältigen Anwendung der gesetzlichen Förderungsvoraussetzungen bundesweit ein ausreichender, wenn auch in einzelnen Grundsicherungsstellen teilweise eingeschränkter Neubewilligungsspielraum besteht“, heißt es weiter. Während im Dezember 2007 lediglich 547 Beschäftigte an dieser Maßnahme teilnahmen, waren es nach Angaben der Regierung im Oktober 2009 schon 40.478.
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