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46.079 Anträge auf Einmalentschädigung für Heimkehrer aus der ehemaligen DDR
Inneres/Antwort - 26.04.2010
Berlin: (hib/STO/HIL) Beim zuständigen Bundesverwaltungsamt sind 46.079 Anträge von Kriegsheimkehrern aus dem Gebiet der früheren DDR auf eine Einmalentschädigung eingegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/1355) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1241) hervor. Darin verweist die Fraktion darauf, dass das ”Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet“ am 1. Juli 2008 in Kraft getreten sei und entsprechende Anträge bis spätestens 30. Juni 2009 gestellt werden sollten.
Wie die Bundesregierung erläutert, gingen von den 46.079 Anträgen 33.500 bereits vor und 12.579 nach Inkrafttreten des Gesetzes ein. Nach Ablauf der Antragsfrist zum 30. Juni 2009 seien 65 Anträge auf eine Einmalentschädigung beim Bundesverwaltungsamt eingegangen, die ”entweder als unzulässig abgelehnt werden mussten oder aber von den Antragstellern zurückgenommen wurden“.
Die erneute Einführung einer ähnlichen Regelung ist den Angaben zufolge nicht geplant. Die Berechtigten hätten mit insgesamt zwölf Monaten ausreichend Zeit gehabt, um ihre Ansprüche geltend zu machen, schreibt die Bundesregierung zur Begründung.
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