Berlin: (hib/HAU/LEU) Unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) hat sich am Mittwochnachmittag die Enquete-Kommission ”Internet und digitale Gesellschaft“ konstituiert. Zum Vorsitzenden der Kommission wurde der Unionsabgeordnete Axel E. Fischer gewählt. Als sein Stellvertreter wird Martin Dörmann (SPD) fungieren.

Die Einsetzung der Kommission geht auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (17/950) zurück. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 soll die Kommission Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, der sich aus der wachsenden Bedeutung des Internets für das tägliche Leben ergibt, national und international, benennen.

Die Kommission setzt sich aus 17 Bundestagsabgeordneten und 17 externen Sachverständigen zusammen. Von den 17 Abgeordneten gehören sechs der Unionsfraktion an, vier der SPD-Fraktion, drei der Fraktion der FDP sowie jeweils zwei der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

CDU/CSU-Fraktion: Reinhard Brandl, Axel E. Fischer, Ansgar Heveling, Thomas Jarzombek, Jens Koeppen, Peter Tauber

SPD-Fraktion: Martin Dörmann, Johannes Kahrs, Lars Klingbeil, Aydan Özoguz

FDP-Fraktion: Sebastian Blumenthal, Manuel Höferlin, Jimmy Schulz

Fraktion Die Linke: Petra Sitte, Halina Wawzyniak

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Konstantin von Notz, Tabea Rößner

Im Anschluss an die konstituierende Sitzung kam der Ausschuss zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen, in der vor allem Verfahrensfragen geklärt wurden. Die Enquete-Kommission wird danach grundsätzlich öffentlich tagen. Gleichzeitig wird es eine eigene Internetseite geben, auf der die interessierte Öffentlichkeit die Diskussion mit verfolgen und an ihr teilnehmen kann.

Weiter Informationen zur Enquete-Kommission können unter http://www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp abgerufen werden.

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