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Grünen wollen angekündigtes Betreuungsgeld kippen
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf - 12.05.2010
Berlin: (hib/ROS/ELA) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kippen und stattdessen die frühkindliche Bildung in Einrichtungen stärken. In einem Gesetzentwurf (17/1579) schlagen die Parlamentarier deshalb vor, die Ankündigung einer monatlichen Zahlung für Eltern, ”die ihre Kinder nicht in Einrichtungen betreuen lassen“, aus dem Sozialgesetzbuch zu streichen. Die unter der schwarz-roten Koalition eingeführte und im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung durch das Betreuungsgeld weitergeführte Klausel, so heißt es in dem Entwurf, konterkariere ”zentrale bildungs- und sozialpolitische Zielstellungen.“
Laut Grünen-Fraktion ist die frühkindliche Bildung als Schlüssel für einen lebenslangen Bildungserfolg durch ein Betreuungsgeld in Gefahr. Insbesondere bildungsfernen und einkommensschwachen Eltern werde auf diese Weise ein Anreiz gegeben, ”ihren Kindern frühe Förderangebote in einer Kinderbetreuungseinrichtung vorzuenthalten und sich stattdessen für die Auszahlung einer Geldleistung zu entscheiden“. Die durch Streichung des Betreuungsgeldes zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von ungefähr 1,9 Milliarden Euro jährlich möchte die Grünen-Fraktion für eine bessere Kinderbetreuung, die Bekämpfung von Kinderarmut und andere familienpolitische Maßnahmen verwenden.
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