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Berlin: (hib/AS/LEU) Palmöl aus Palmölplantagen die durch Umwandlung von Wald entstanden sind, stellt nach Auffassung der Bundesregierung keine nachhaltig produzierte Biomasse dar. In einer Antwort (17/1654) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1491) schreibt die Regierung, dass ”eine Umwandlung von Wäldern in Palmölplantagen in der Regel negative Auswirkungen auf die Biodiversität und die Klimabilanz der Fläche“ habe. Die Bundesregierung lehnt Überlegungen der Kommission ab, nach denen die Umwandlung von Wäldern in Palmölplantagen unter bestimmten Bedingungen mit den Nachhaltigkeitsbestimmungen für Biotreibstoffe und flüssige Treibstoffe vereinbar sein soll. Ein entsprechender Entwurf wird derzeit innerhalb der Kommission erarbeitet. Nach Angaben der Grünen steht im Zentrum der Auseinandersetzungen um den Entwurf zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie für Biotreibstoffe die Frage, welche Landnutzungsänderungen dabei erlaubt sein sollen. Die Grünen hatten in der Kleinen Anfrage die Befürchtung geäußert, dass auch Palmölplantagen als Wälder klassifiziert werden könnten, ohne dass dies einen Bruch der Nachhaltigkeitskriterien darstellen würde. Dies hätte zur Folge, dass Palmöl entsprechend der Nachhaltigkeitskriterien produziert würde, obwohl dadurch gleichzeitig die Wälder geschädigt würden.
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