Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Mai 2010
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Im Bundestag notiert: Zukunft des Schengener Informationssystems
Inneres/Kleine Anfrage - 26.05.2010
Berlin: (hib/STO/HIL) Mit der ”Zukunft des Schengener Informationssystems“ befasst sich eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1714). Darin verweisen die Abgeordneten darauf, dass die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1354) auf eine vorherige Kleine Anfrage der Fraktion ”erhebliche Mängel in der grundlegenden Architektur“ des sogenannten Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) festgestellt habe. Wissen wollen die Parlamentarier, aus welchen Gründen sich die deutschen Vertreter ”bei der Entscheidung um die Fortführung von SIS II auf der bisherigen Basis enthalten und somit die Fortführung des von ihr als gescheitert bezeichneten Projekts ermöglicht“ haben.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.