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Grüne fragen nach Verbleib von Personen in Afghanistan
Verteidigung/Kleine Anfrage - 09.06.2010
Berlin: (hib/AW/HIL) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über den Verbleib von 33 Personen, die nach Angaben des Bundesverteidigungsministerium von deutschen Soldaten der internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) vor dem 26. April 2007 in Gewahrsam genommen worden sind. In einer Kleinen Anfrage (17/1847) wollen die Grünen darüber informiert werden, wann die 33 Personen in Gewahrsam genommen wurden, ob und wann sie wieder auf freien Fuß gesetzt oder an andere Institutionen übergeben wurden. Die Grünen wollen zudem wissen, ob die Bundeswehr nach dem 26. April 2007 – an diesem Tag wurde der ”Befehl zur Behandlung von Personen, die bei Auslandseinsätzen von deutschen Soldatinnen und Soldaten in Gewahrsam genommen werden“ ausgegeben – weitere Personen in Gewahrsam genommen haben oder an Festnahmen durch andere Isaf-Kontingente beteiligt waren.
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