Berlin: (hib/STO/HIL) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Polizeiausbildung in Afghanistan durch deutsche Polizeibeamte für ”unverzichtbar“. Es handele es sich um eine wichtige Aufgabe, bei der er auch eine Erfolgschance sehe, sagte de Maizière am Mittwochvormittag im Innenausschuss. Er habe hier ”begründete Zuversicht“, doch eine ”Garantie für den Erfolg“ gebe es nicht, fügte der Ressortchef hinzu und wandte sich gegen überhöhte Erwartungen.

In den Reihen der CDU/CSU-Fraktion wurde die Polizeiausbildung in dem Land durch die deutschen Polizeibeamten optimistisch gesehen. Einfachen Afghanen bringe den Beamten zufolge auch die auf sechs Wochen verkürzte Grundausbildung einen ”Know-how-Vorsprung“.

Die SPD-Fraktion zeigte sich demgegenüber skeptisch und äußerte scharfe Kritik an der Verkürzung der Ausbildung von acht auf sechs Wochen. Zugleich lobte sie das hohe Engagement der deutschen Polizisten und teilte die Auffassung, dass die Polizeiausbildung fortgeführt werden solle.

Die Fraktion Die Linke warf die Frage auf, inwieweit diese Ausbildung angesichts der hohen Analphabetenquote unter den Absolventen ein deutscher Beitrag zum zivilen Aufbau in dem Land sein könne. Zugleich erkundigte sie sich, ob es einen Überblick gebe, wie viele Waffen bei der afghanischen Polizei verschwinden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisierte ebenfalls die Verkürzung der Ausbildungszeit. Sie betonte zugleich die Bedeutung des Freiwilligkeitsprinzips beim Einsatz deutscher Polizeibeamter in Afghanistan und erkundigte sich nach der Bereitschaft der Länder, Polizisten für einen solchen Einsatz abzustellen.

De Maizière, der den Parlamentariern über seine im Frühjahr erfolgte Reise nach Afghanistan berichtete, verwies darauf, dass die Verkürzung der Ausbildungszeit auf sechs Wochen auf deutscher Seite auf Bedauern und Kritik gestoßen sei. Das Engagement der deutschen Polizisten bezeichnete er als ”wirklich herausragend“ und versicherte, man unternehme ”alles, um die Sicherheit unserer Polizisten zu gewährleisten“. Zugleich betonte er nachdrücklich, dass sich deutsche Polizisten nicht an einer paramilitärischen Ausbildung beteiligten. Die Aufstockung der deutschen Polizeikräfte beim bilateralen Polizeiprojekt auf 200 Beamte soll nach seinen Worten im Juli abgeschlossen sein.

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