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Rückgang der kommunalen Investitionen durch Kürzung der Städtebauförderung
Verkehr und Bau/Antwort - 12.08.2010
Berlin: (hib/MIK/BOB) Die geplante Kürzung der Mittel zur Städtebauförderung erfolgt vor dem Hintergrund der aktuellen Konsolidierungsmaßnahmen zum Bundeshaushalt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/2664) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2555) zur ”Zukunft der Städtebauförderung“.
Diese Mittelkürzungen würden, sofern sie nicht durch erhöhte Kofinanzierungen der Länder ausgeglichen würden, einen gewissen Rückgang der kommunalen Investitionen nach sich ziehen, heißt es weiter. Dies gelte für alle bestehenden Programme der Städtebauförderung. Die besonderen demografischen Herausforderungen würden bei den städtebaulichen Förderprogrammen auch künftig angemessen berücksichtigt.
Die Wirkungen der Kürzungen würden derzeit vom Bund mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert, heißt es in der Antwort. Durch die Kürzungen werde es bei einer ”unbekannten Anzahl“ bereits laufender Maßnahmen zu einer zeitlichen Streckung oder Verschiebung kommen. Welche Maßnahmen konkret betroffen seien, würden die Länder in eigener Zuständigkeit entscheiden, schreibt die Regierung.
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