Berlin: (hib/ELA/AW) Nach Auffassung der Bundesregierung soll sich der Einsatz gegen Armut insbesondere auf die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit als eine der wesentlichen Ursachen von Armut konzentrieren. Eine Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt flankiere die Sozialpolitik am besten. Dies schreibt die Bundesregierung in der Antwort (17/2064) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1870), die sich nach der Strategie 2020 und dabei insbesondere nach dem Ziel erkundigt hatte, die Zahl der Europäer, die unter der Armutsgrenze leben, um 25 Prozent zu senken. Im Zentrum des Interesses der Grünen-Fraktion stand die Frage nach geeigneten Indikatoren zur Messung der Armut. Die Bundesregierung schreibt, dass sie sich auf EU-Ebene für einen Indikator einsetzen werde, der den Aspekt der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit berücksichtige.

”Als alleinige Zielgröße zur Messung von Fortschritten auf dem Gebiet der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ist die Armutsrisikoquote auch nach Meinung mehrerer anderer Mitgliedstaaten wegen ihrer Beschränkung auf den Einkommensverteilungsaspekt ungeeignet“, heißt es in der Antwort. Die Armutsrisikoquote wird definiert als die Zahl der Personen mit einem Nettoäquivalenzeinkommen von weniger als 60 Prozent des Medians der Nettoäquivalenzeinkommen der Gesamtbevölkerung je 100 Personen der Bevölkerung. Bei der Armutsrisikoquote gerieten die unterschiedlichen Ursachen und Ausprägungen von Armut aus dem Blick, schreibt die Regierung. Eine nachhaltige Bekämpfung von Armut soll laut Regierung insbesondere Maßnahmen zur Aktivierung beinhalten, die sich in diesem Indikator nicht widerspiegelten.

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