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Grüne: Hintergründe der Unruhen in Kirgisistan untersuchen
Auswärtiges/Antrag - 07.10.2010
Berlin: (hib/BOB/KTK) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen muss die Situation in Kirgisistan beraten. Dazu sei die Bundesregierung aufzufordern, verlangen Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/3202). Maßnahmen zur Herstellung von Stabilität und Sicherheit im dem Land sowie zur Sicherung einer zu entsendenden OSZE-Mission müssten ergriffen werden. Die Bundesregierung solle sich bei der Regierung in Bischkek und allen Konfliktparteien für den Beginn eines ”konstruktiven politischen Prozesses“ einsetzen, um eine ”langfristige politische Stabilisierung“ des Landes zu erreichen.
Eine internationale Untersuchung solle die Hintergründe der Unruhen im Juni dieses Jahres ergründen, fordern die Grünen. Damals sei das Land von schweren ethischen Unruhen erschüttert worden. Die Grünen schreiben, dass Hunderte Menschen gestorben seien; Tausende seien geflohen. Bisher sei die Reaktion in der internationalen Staatengemeinschaft auf die Krise in Kirgisistan nach Ansicht der Fraktion ”unzureichend“. Dabei läge die Stabilität des Landes im Interesse der gesamten Staatengemeinschaft.
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