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Bündnis 90/Die Grünen: Steinkohlebergbau schnell einstellen
Umwelt/Antrag - 07.10.2010
Berlin: (hib/HLE/KTK) Der subventionierte deutsche Steinkohlebergbau soll so früh wie möglich, aber gleichzeitig sozialverträglich und kostensparend beendet werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/3201), der am heutigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Eine Fortsetzung des subventionierten Steinkohlebergbaus mit Hilfe einer ”Revisionsklausel“ über 2018 hinaus müsse ausgeschlossen werden.
die Fraktion weist in ihrem Antrag darauf hin, dass das Steinkohlefinanzierungsgesetz eine Beendigung des subventionierten Bergbaus bis zum Jahre 2018 vorsehe. Bis dahin würden noch 14 Milliarden Euro an Subventionen bereitgestellt. Weitere Steuermilliarden – etwa für einen dauerhaften ”Steinkohlesockel“– seien jedoch unverantwortlich. Vor allem dürften durch einen fortgesetzten Bergbau nicht immer weitere Altlasten und Ewigkeitskosten produziert werden.
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