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Berlin: (hib/AH/HLE) In einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/ Die Grünen (17/3345) wollen die Abgeordneten von der Regierung Details über einen angeblich geplanten Transport von 951 bestrahlten Brennelementen vom Zwischenlager Ahaus nach Russland wissen. Es geht darum, wann der Transport beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragt wurde, wann die Ausfuhr genehmigt wurde und was die BAFA hinsichtlich des Bestimmungsortes sowie des Empfängers geprüft habe. Weitere Fragen beziehen sich auf Transporte des GKSS-Forschungszentrums Geesthacht. Ein als Atomtransport gekennzeichneter Lkw mit kompletten Brennelementen sei ohne Sicherung durch Polizei oder andere Kräfte unterwegs gewesen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne fragt die Bundesregierung, wie viele GKSS-Transporte in dieser Art - nachts und ohne Sicherung - bisher in Norddeutschland stattgefunden hätten und warum der Transport keinen Begleitschutz erhalten hätte.
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