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Berlin: (hib/KTK/JOH) Kommunen, die ihre Gas- und Stromnetze in Zukunft wieder selber betreiben wollen, sollen dies nach dem Willen der SPD-Fraktion in Zukunft einfacher tun können. In einem Antrag (17/3649), der am Donnerstagabend auf der Tagesordnung des Bundestages steht, fordern sie, dass kaufinteressierte Kommunen ”alle maßgeblichen Informationen über die technische und wirtschaftliche Situation der Netze“ erhalten sollen.
Außerdem plädieren die Sozialdemokraten dafür, die Förderung von Anlagen zur sogenannten Kraft-Wärme-Kopplung bis zum Jahr 2020 zu verlängern. Da Kraft-Wärme-Kopplung zu einer größeren Effizienz bei der Energieerzeugung führe, könne diese Technik ”einen beachtlichen Beitrag zur Erreichung der Energieeffizienzziele“ liefern.
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die sogenannte Energieproduktivität von 1990 bis 2020 zu verdoppeln, das heißt, die gleiche Wirtschaftsleistung mit nur halb so viel Energie zu erzielen. Bislang sei eine 40-prozentige Steigerung erreicht worden, in den nächsten Jahren bedürfe es deshalb einer Zunahme von jährlich 3 Prozent, heißt es im Antrag.
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