Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Dezember 2010
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Acht Millionen Euro für Kriegsopferfürsorgeleistungen
Haushalt/Unterrichtungen - 15.12.2010
Berlin: (hib/MIK/KT) Einer überplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von acht Millionen Euro für Kriegsopferfürsorgeleistungen und gleichartige Leistungen hat der Bundesfinanzminister zugestimmt. Das geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (17/4149) hervor. Der voraussichtliche Mehrbedarf sei auf Höhe der Kosten bei der Hilfe zur Pflege der Berechtigten auf Grund ihres hohen Alters zurückzuführen, heißt es weiter.
Ebenfalls genehmigte der Finanzminister eine überplanmäßige Ausgabe bis zur Höhe von 7,8 Millionen Euro für Lotsenboote (17/4150). Die Mehraufwendungen würden sich durch erhöhte Personalkosten und gestiegene Betriebs- und Charterkosten bei den Lotsversetzschiffen ergeben. Zudem stimmte er einer überplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 16,5 Millionen Euro für Erstattungen an Krankenkassen nach dem Bundesversorgungsgesetz und an andere öffentlich rechtliche Leistungsträger zu (17/4151).
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.