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Im Bundestag notiert: Vergleichbarkeit von Rüstungsexporten
Wirtschaft und Technologie/Antwort - 27.01.2011
Berlin: (hib/HLE) Es gibt keine weltweit gültigen Standards zur Vergleichbarkeit von Rüstungsexporten. Die Bundesregierung entscheide über Rüstungsexporte grundsätzlich in jedem Einzelfall unter sorgfältiger Abwägung aller Umstände, heißt es in der Antwort der Regierung (17/4383) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/4319).
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